Veröffentlicht in Allgemein
am 18.12.2020

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher Dr. Jens Zimmermann infomiert:

Auch im neuen Jahr 2021 ändern sich einige zahlreiche Gesetze und Regelungen – viele können für Verbraucher und Steuerzahler von Vorteil sein: So wird der Soli abgeschafft, sowie Kindergeld und Mindestlohn erhöht. Viele Neuerungen, die 2021 in Kraft treten, zeigt die SPD-Bundestagsfraktion hier: Gesetzesvorhaben und Neuregelungen der Bundesregierung im Jahr 2021 .

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 18.12.2020

Im Rahmen der Haushaltsberatungen begrüßt die SPD Darmstadt-Dieburg, dass auch im kommenden Jahr die Nutzung der kreiseigenen Sporthallen durch die Vereine und Verbände kostenfrei bleibt.

 

„Die SPD im Landkreis Darmstadt-Dieburg lehnt eine Kostenerhebung für die kreiseigenen Sporthallen ab. Die Vereine und Verbände im Kreis leisten mit ihrem ehrenamtlichen Engagement einen großen Beitrag für die Gesellschaft, insbesondere auch für die Jugendarbeit. Dafür sind wir ihnen sehr dankbar. Dazu zählt natürlich auch, dass die kreiseigenen Sporthallen weiterhin für die Sportlerinnen und Sportler kostenlos zur Verfügung stehen. Für uns als SPD gehören die Sporthallen zur sozialen Infrastruktur des Landkreises“, so der Pressesprecher des Vorstands und stellv. Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion Matti Merker.

 

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am 17.12.2020

Die SPD Darmstadt und Darmstadt-Dieburg hat Andreas Larem als gemeinsamen Kandidaten des Wahlkreises 186 (Darmstadt) mit 96 % der Stimmen nominiert.Larem, der amtierender Bürgermeister in zweiter Amtszeit in Messel ist, freute sich riesig über das entgegengebrachte Vertrauen: „Das ist ein super Ergebnis und ich bin zuversichtlich, dass wir den Wahlkreis 186, der Darmstadt und Teile Darmstadt-Dieburgs umfasst, gemeinsam direkt gewinnen. Das ist mein klares Ziel und dafür werde ich entschlossen kämpfen.“

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 15.12.2020

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher Dr. Jens Zimmermann lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Odenwald zur Telefonsprechstunde am Freitag, den 18. Dezember 2020 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr ein. Dabei kann man seine persönlichen Anliegen vorbringen und zusammen mit ihm nach Lösungen suchen. Seit Beginn seiner Tätigkeit sind ihm die regelmäßigen Bürgersprechstunden besonders wichtig. Jede und jeder kann dabei kommen und Herrn Dr. Jens Zimmermann erläutern, wo insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie wo Schuh drückt. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Anmeldung zu den Einzelgesprächen unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erforderlich.

 

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am 14.12.2020

Die SPD Darmstadt-Dieburg unterstützt die Fortführung des Schulbausanierungsprogramms und hofft, dass der Wirtschaftsplan 2021 des DaDi-Werks in der Sitzung des Kreistages (14.12.) eine breite Zustimmung bekommt. Im kommenden Haushaltsjahr werden dabei trotz der Corona-Pandemie weit über 33 Millionen Euro für die 81 Schulen zur Verfügung gestellt. Insbesondere die Fortsetzung der Maßnahmen an der Eichwaldschule in Schaafheim (1,5 Millionen Euro) und der Carlo-Mierendorff-Schule in Griesheim (1,9 Millionen) sind dabei zwei Schwerpunkte der vorliegenden Investitionsplanung. Daneben sollen endlich erste Schritte an der Ernst-Reuter-Schule in Groß-Umstadt und der Tannbenbergschule in Seeheim-Jugenheim in die Wege geleitet werden.

 

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am 09.12.2020

Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl einstimmig verabschiedet
SPD im Landkreis tagt erstmals digital: Wir wollen Zukunft gestalten 

 

Die SPD Darmstadt-Dieburg kam am Samstag (5.) erstmals digital zum Kreisparteitag zusammen. Rund 100 Delegierte nahmen im virtuellen Raum an der Veranstaltung teil und haben zu den Zielen für den Landkreis Darmstadt-Dieburg beraten. Das digitale Format wurde auf Grund der Corona-Pandemie umgesetzt und verlief mit umfangreichen Programm und Themen sehr erfolgreich. Das Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2021 wurde einstimmig verabschiedet.

 

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am 09.12.2020

Am heutigen Mittwoch hat der Finanzausschuss die Novellierung des Jahressteuergesetzes beschlossen. Die Änderungen verbessern die finanziellen Rahmenbedingungen für viele Engagierte und Vereine auch in Hessen.

 

Ein ganzes Bündel wichtiger Verbesserungen im Bereich der Gemeinnützigkeit stecken in der Neufassung des Jahressteuergesetzes, das heute den Finanzausschuss im Deutschen Bundestag passierte. Unter anderem soll sowohl die Ehrenamtspauschale als auch die Übungsleiterpauschale rückwirkend zum Jahr 2020 angehoben werden. Die Übungsleiterpauschale wird dann 3000 Euro statt 2400 Euro betragen. Die Ehrenamtspauschale wird von 720 Euro auf 840 Euro angehoben. So wird ermöglicht, dass Aufwandsentschädigungen in der Höhe steuerfrei bleiben. 

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 09.12.2020

Am heutigen Mittwoch hat der Finanzausschuss die Novellierung des Jahressteuergesetzes beschlossen. Die Änderungen verbessern die finanziellen Rahmenbedingungen für viele Engagierte und Vereine auch in Hessen.

 

Ein ganzes Bündel wichtiger Verbesserungen im Bereich der Gemeinnützigkeit stecken in der Neufassung des Jahressteuergesetzes, das heute den Finanzausschuss im Deutschen Bundestag passierte. Unter anderem soll sowohl die Ehrenamtspauschale als auch die Übungsleiterpauschale rückwirkend zum Jahr 2020 angehoben werden. Die Übungsleiterpauschale wird dann 3000 Euro statt 2400 Euro betragen. Die Ehrenamtspauschale wird von 720 Euro auf 840 Euro angehoben. So wird ermöglicht, dass Aufwandsentschädigungen in der Höhe steuerfrei bleiben. 

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 04.12.2020

Wahlkreiskonferenz tagt in Zeiten der Corona-Krise unter veränderten Bedingungen

 

Die SPD in den Landkreisen Darmstadt-Dieburg, Offenbach und im Odenwaldkreis kam am Mittwochabend zur Konferenz in der Stadthalle in Groß-Umstadt zusammen. Die Delegierten votierten mit  95 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen für den amtierenden SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann. Die Versammlung erfolgte zur Kandidatenaufstellung für die im nächsten Jahr stattfindenden Bundestagswahl. Zimmermann tritt erneut für das Direktmandat im Wahlkreis Odenwald an und will bis zum Wahltag am 26. September 2021 um das Direktmandat mit der SPD kämpfen.

 

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am 03.12.2020

Städte und Gemeinden, die Vorreiter bei der Digitalisierung der Verwaltung sein wollen, konnten sich bis zum Sommer beim Land Hessen bewerben, um eine der geförderten Modellkommunen zu werden. Von ihren Erfahrungen profitieren dann wiederum das Land, die Kompetenz-Teams der ekom21 und alle anderen hessischen Kommunen.

 

Nun erhalten die Wissenschaftsstadt Darmstadt, Roßdorf, Modautal und Ober-Ramstadt diese Förderung und gelten gemeinsam mit Fischbachtal, Groß-Bieberau als Modellregion für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Dadurch erhalten sie 130.000 Euro vom Land Hessen zur Digitalisierung der Verwaltungsverfahren.

 

Landrat Klaus Peter Schellhaas

 

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