15.05.2020 in Wahlkreis

Hanau besser anbinden – SPD Politiker fordern mehr ICE-Stopps am Hauptbahnhof

 

Stets den Anschlusszug erwischen, keine Hektik beim Umsteigen und nicht Stunden auf den nächsten Zug warten müssen, für viele Bahnreisende und -pendler klingt das wie ein Traum. Der „Deutschland-Takt“ soll es künftig möglich machen - allerdings nicht in Hanau kritisieren die SPD Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann und Dr. Sascha Raabe sowie der SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Degen.


„Der Hanauer Hauptbahnhof ist ein wichtiger Fernbahnhof für die Stadt Hanau, den Main-Kinzig-Kreis den Ostkreis Offenbach und Darmstadt-Dieburg“, sagt Zimmermann. Am Kreuzungsbahnhof mit 11 Bahnsteiggleisen nutzen viele Pendler und Reisende die ICE-Verbindungen nach Berlin und Hamburg oder steigen hier in den regionalen Nahverkehr um. „Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2017 wurde das Fernverkehrsangebot jedoch reduziert. Zwar durchfahren zehn ICE-Linien den Hanauer Hauptbahnhof, aber nur zwei davon halten dort regelmäßig im zwei Stunden Takt“, so Degen. Für die drei Abgeordneten aus dem Main-Kinzig-Kreis und Darmstadt-Dieburg ist das zu wenig, daher setzten sie sich schon seit Jahren für ein besseres Fernverkehrsangebot ein. Denn wenn das Reisen und Pendeln mit der Bahn attraktiver werden soll, müsse das Angebot den regionalen Bedürfnissen gerecht werden.

 
 

14.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 14.05.2020)

 

Nach Lockerung der Grenzkontrollen: Urlaubsreisen wohl ab Mitte Juni

Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Das Ziel: Freier Reiseverkehr - aber dafür muss die Pandemie mitspielen. Jetzt weiterlesen!

Corona in Schlachthöfen: Arbeitsminister will „aufräumen“

Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt Arbeitsminister Hubertus Heil rechtliche Konsequenzen in Aussicht. Heil kündigte am Mittwoch im Bundestag an, dass das Corona-Kabinett am kommenden Montag strengere Vorschriften beschließen werde. „Wir werden aufräumen mit diesen Verhältnissen.“ Jetzt informieren!

 
 

13.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 13.05.2020)

 

Grenzen wieder öffnen

Seit Mitte März sind nur noch bestimmte Grenzübergänge nach Deutschland geöffnet. Es finden Kontrollen statt. Reisende ohne dringenden Reisegrund dürfen nicht mehr ein- und ausreisen. Seit April gilt außerdem, wer nach Deutschland kommt, muss für zwei Wochen in Quarantäne. Und zwar unabhängig von Reiseroute und Staatsangehörigkeit. Ausnahmen gibt es etwa für Berufspendlerinnen und -pendler.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans plädiert dafür, die Quarantäne-Regel wieder zu lockern und die deutschen Grenzen rasch zu öffnen. „Dass die längst überwunden geglaubten Nationalstaatsgrenzen zum Symbol der Abschottung gegen Corona geworden sind, ist mit jedem Tag schwerer zu ertragen.“

Das gelte ganz besonders für die Menschen in den Grenzregionen. „Weder die Infektionsgefahr noch die Mündigkeit der Bürger unterscheiden sich ausgerechnet an den alten Grenzen von einem Meter zum anderen“, sagte Walter-Borjans.

 
 

12.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 12.05.2020)

 

Konjunkturpaket mit sozialdemokratischer Handschrift

Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.
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11.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 11.05.2020)

 

Corona-Demos: Warnung vor Corona-Verschwörungstheorien

Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. Die SPD warnt deshalb vor demokratiefeindlichen Tendenzen. „Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen. Es gibt aber offenbar auch immer wieder Kräfte, die genau an dieser Stelle ansetzen wollen, um eine Gesellschaft, eine Demokratie zu destabilisieren“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Es sei aber ein Trugschluss zu glauben, die Corona-Maßnahmen seien gar nicht nötig gewesen.
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08.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 07.05.2020)

 

Neue Elterngeld-Regelungen stützen Familien in der Corona-Krise

Wegen der Corona-Krise sollen Mütter und Väter keine Abstriche beim Elterngeld hinnehmen müssen. Der Bundestag beschloss einen Gesetzentwurf der großen Koalition, der die Berechnungsgrundlage vorübergehend ändert. „Mit der Elterngeld-Reform senden wir ein klares Signal: Auch in der Corona-Krise können sich Mütter und Väter auf Deutschlands bekannteste und beliebteste Familienleistung verlassen“, sagte Familienministerin Franziska Giffey.

Normalerweise wird das durchschnittliche Nettoeinkommen der zwölf Monate vor der Geburt für die Berechnung herangezogen. Wenn jemand wegen der Krise gerade weniger verdient, sollen die betreffenden Monate nun nicht mitgerechnet werden, so dass das Elterngeld nicht niedriger ausfällt. Wer in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeitet und deswegen gerade keine Elternzeit nehmen kann, darf diese außerdem aufschieben.

Unterstützung für Studierende in Corona-Zeiten

Für Studentinnen und Studenten, die wegen der Krise in eine finanzielle Notlage geraten, stellt der Bund 100 Millionen Euro bereit. Und für BAföG-Empfänger*innen wird es attraktiver, in der Corona-Pandemie in systemrelevanten Berufen auszuhelfen. Der Bundestag beschloss Anreize: Wer in der aktuellen Krise neben Studium und Ausbildung eine Aufgabe im Gesundheits- oder Sozialwesen oder in der Landwirtschaft übernommen oder Arbeitszeit dort aufgestockt hat, dessen Einkünfte sollen nicht auf das Bafög angerechnet werden. Das ausgezahlte BAföG soll trotz dieser Nebeneinkünfte unverändert hoch bleiben. Für Wissenschaftler*innen werden zudem Regeln zur Befristung von Verträgen gelockert, so dass beispielsweise Forschungsprojekte, die sich wegen der aktuellen Ausnahmesituation verzögern, weitergeführt werden können.

Die SPD hat außerdem durchgesetzt, dass auch Studierende unterstützt werden, die wegen der Corona-Krise in eine finanzielle Notlage geraten, weil sie zum Beispiel ihren Nebenjob verlieren, aber keinen Anspruch auf BAföG haben. Um sie mit direkten Zuschüssen zu unterstützen, stellt der Bund 100 Millionen Euro für die Nothilfefonds der Studierendenwerke zur Verfügung. Mit dem Zuschuss können die Studierendenwerke jungen Menschen in akuten Notlagen schnell und unbürokratisch helfen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat zudem dafür gesorgt, dass die Studienkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zinslos gestellt werden.

 
 

07.05.2020 in Allgemein

Informationen zum Corona-Virus des Landkreis Darmstadt-Dieburg (COVID-19)

 

Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 ist inzwischen an verschiedenen Gebieten in Europa und auch in Deutschland angekommen. Die Behörden des Bundes, der Länder, der Städte und der Landkreise haben gemäß der Planungen für den Pandemiefall vorgesorgt. Aktuelle Informationen des Landkreis Darmstadt-Dieburg gibt es unter: https://perspektive.ladadi.de/index.php?id=137

Eine hessenweite Hotline für Fragen, Anliegen und Informationen zum Corona-Virus ist unter 0800- 555 4666 - täglich von 8 bis 20 Uhr erreichbar. Sie können Ihre Fragen auch per Mail unter buergertelefon@stk.hessen.de stellen. Fragen zu konkreten Symptomen beantwortet der behandelnde Hausarzt oder der Ärztliche Bereitschaftsdienst unter der Nummer 116 117.

Weiterführende Informationen Hessisches Ministerium für Soziales und Integration:

https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/informationen-zum-neuen-coronavirus-sars-cov-2

Robert Koch-Institut: https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html

Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg: https://www.gesundheitsamt-dadi.de

 
 

07.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 06.05.2020)

 

Weitere Corona-Lockerungen

Das Infektionsgeschehen hat sich gut entwickelt. Deshalb haben Bund und Länder neue Lockerungen unter klaren Auflagen bei Schulen, Kitas, Geschäften, Pflegeheimen, Gastronomie und Sport beschlossen. Wichtig bleibt die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Vizekanzler Olaf Scholz spricht von einem „Signal zur richtigen Zeit“. Du findest alle weiteren Informationen zu den Lockerungsmaßnahmen hier.

 
 

06.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 05.05.2020)

 

Keine Boni, keine Dividenden: Staatshilfen bekommen strenge Auflagen

Die Bundesregierung will in der Corona-Krise Staatshilfen für Unternehmen über einen Stabilisierungsfonds an strenge Vorgaben knüpfen. So sollen Gewinn- und Dividendenausschüttungen grundsätzlich verboten sein. Der Entwurf einer noch zu erlassenden Rechtsverordnung sieht vor, dass Gewinn- und Dividendenausschüttungen bei Rekapitalisierungsmaßnahmen sowie umfangreichen Garantien grundsätzlich verboten sind. Auch Boni oder Gratifikationen für sogenannte Organmitglieder und Geschäftsleiter dürfen nicht gewährt werden.

Grundrente ist nächste Woche im Parlament

Gute Nachrichten - und mal nicht zum Thema Corona: Die Grundrente soll in der kommenden Sitzungswoche im Parlament in erster Lesung behandelt werden. Darauf habe sich die SPD-Fraktion mit der Union verständigt, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich.

Man wolle das „zügig abschließen“, so dass die Grundrente am 1.1.2021 in Kraft treten könne. Ab 2021 sollen die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen aufgebessert werden. Die Bundesregierung hatte den Gesetzentwurf im Februar beschlossen. Damit die Pläne Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.

 
 

05.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 04.05.2020)

 

Allianz für Ausbildung in der Corona-Zeit

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Ausbildungsbetriebe dabei unterstützen, in der Corona-Zeit Ausbildung aufrechtzuerhalten und Ausbildungsplätze für das kommende Ausbildungsjahr anzubieten. „Wir werden auch Maßnahmen finden, um Ausbildung zu sichern“, sagte Heil am Montag in Mainz.

Sein Appell an die Betriebe sei, bei der Ausbildung trotz Viruskrise und wirtschaftlicher Misere nicht nachzulassen. Unternehmen sollten „in dieser wirtschaftlich herausfordernden Situation keine Ausbildungsplätze, die fürs neue Ausbildungsjahr geplant sind, in Frage stellen“.

Für Ende Mai wird die Bundesregierung Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände in der Ausbildungsallianz zu Beratungen einladen. Es müsse verhindert werden, dass wegen der Pandemie „ein Jahrgang entsteht, in dem Ausbildungsplätze auf breiter Front wegbrechen“, so Heil. „Noch ist das nicht absehbar.“

Friseure dürfen wieder Haare schneiden - mehr Schüler*innen in der Schule

Zum Wochenstart sind in vielen Bundesländern die wegen der Corona-Pandemie geltenden Beschränkungen weiter gelockert worden. Friseure durften ihre Salons unter Auflagen wieder öffnen, hunderttausende Schüler*innen konnten nach Wochen wieder in ihre Schulen. Am Mittwoch beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen.

 
 

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