Veröffentlicht in Wahlkreis
am 15.12.2020

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher Dr. Jens Zimmermann lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Odenwald zur Telefonsprechstunde am Freitag, den 18. Dezember 2020 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr ein. Dabei kann man seine persönlichen Anliegen vorbringen und zusammen mit ihm nach Lösungen suchen. Seit Beginn seiner Tätigkeit sind ihm die regelmäßigen Bürgersprechstunden besonders wichtig. Jede und jeder kann dabei kommen und Herrn Dr. Jens Zimmermann erläutern, wo insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie wo Schuh drückt. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Anmeldung zu den Einzelgesprächen unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erforderlich.

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 14.12.2020

Die SPD Darmstadt-Dieburg unterstützt die Fortführung des Schulbausanierungsprogramms und hofft, dass der Wirtschaftsplan 2021 des DaDi-Werks in der Sitzung des Kreistages (14.12.) eine breite Zustimmung bekommt. Im kommenden Haushaltsjahr werden dabei trotz der Corona-Pandemie weit über 33 Millionen Euro für die 81 Schulen zur Verfügung gestellt. Insbesondere die Fortsetzung der Maßnahmen an der Eichwaldschule in Schaafheim (1,5 Millionen Euro) und der Carlo-Mierendorff-Schule in Griesheim (1,9 Millionen) sind dabei zwei Schwerpunkte der vorliegenden Investitionsplanung. Daneben sollen endlich erste Schritte an der Ernst-Reuter-Schule in Groß-Umstadt und der Tannbenbergschule in Seeheim-Jugenheim in die Wege geleitet werden.

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 09.12.2020

Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl einstimmig verabschiedet
SPD im Landkreis tagt erstmals digital: Wir wollen Zukunft gestalten 

 

Die SPD Darmstadt-Dieburg kam am Samstag (5.) erstmals digital zum Kreisparteitag zusammen. Rund 100 Delegierte nahmen im virtuellen Raum an der Veranstaltung teil und haben zu den Zielen für den Landkreis Darmstadt-Dieburg beraten. Das digitale Format wurde auf Grund der Corona-Pandemie umgesetzt und verlief mit umfangreichen Programm und Themen sehr erfolgreich. Das Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2021 wurde einstimmig verabschiedet.

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 09.12.2020

Am heutigen Mittwoch hat der Finanzausschuss die Novellierung des Jahressteuergesetzes beschlossen. Die Änderungen verbessern die finanziellen Rahmenbedingungen für viele Engagierte und Vereine auch in Hessen.

 

Ein ganzes Bündel wichtiger Verbesserungen im Bereich der Gemeinnützigkeit stecken in der Neufassung des Jahressteuergesetzes, das heute den Finanzausschuss im Deutschen Bundestag passierte. Unter anderem soll sowohl die Ehrenamtspauschale als auch die Übungsleiterpauschale rückwirkend zum Jahr 2020 angehoben werden. Die Übungsleiterpauschale wird dann 3000 Euro statt 2400 Euro betragen. Die Ehrenamtspauschale wird von 720 Euro auf 840 Euro angehoben. So wird ermöglicht, dass Aufwandsentschädigungen in der Höhe steuerfrei bleiben. 

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 09.12.2020

Am heutigen Mittwoch hat der Finanzausschuss die Novellierung des Jahressteuergesetzes beschlossen. Die Änderungen verbessern die finanziellen Rahmenbedingungen für viele Engagierte und Vereine auch in Hessen.

 

Ein ganzes Bündel wichtiger Verbesserungen im Bereich der Gemeinnützigkeit stecken in der Neufassung des Jahressteuergesetzes, das heute den Finanzausschuss im Deutschen Bundestag passierte. Unter anderem soll sowohl die Ehrenamtspauschale als auch die Übungsleiterpauschale rückwirkend zum Jahr 2020 angehoben werden. Die Übungsleiterpauschale wird dann 3000 Euro statt 2400 Euro betragen. Die Ehrenamtspauschale wird von 720 Euro auf 840 Euro angehoben. So wird ermöglicht, dass Aufwandsentschädigungen in der Höhe steuerfrei bleiben. 

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 04.12.2020

Wahlkreiskonferenz tagt in Zeiten der Corona-Krise unter veränderten Bedingungen

 

Die SPD in den Landkreisen Darmstadt-Dieburg, Offenbach und im Odenwaldkreis kam am Mittwochabend zur Konferenz in der Stadthalle in Groß-Umstadt zusammen. Die Delegierten votierten mit  95 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen für den amtierenden SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann. Die Versammlung erfolgte zur Kandidatenaufstellung für die im nächsten Jahr stattfindenden Bundestagswahl. Zimmermann tritt erneut für das Direktmandat im Wahlkreis Odenwald an und will bis zum Wahltag am 26. September 2021 um das Direktmandat mit der SPD kämpfen.

 

Veröffentlicht in Landtag
am 03.12.2020

Städte und Gemeinden, die Vorreiter bei der Digitalisierung der Verwaltung sein wollen, konnten sich bis zum Sommer beim Land Hessen bewerben, um eine der geförderten Modellkommunen zu werden. Von ihren Erfahrungen profitieren dann wiederum das Land, die Kompetenz-Teams der ekom21 und alle anderen hessischen Kommunen.

 

Nun erhalten die Wissenschaftsstadt Darmstadt, Roßdorf, Modautal und Ober-Ramstadt diese Förderung und gelten gemeinsam mit Fischbachtal, Groß-Bieberau als Modellregion für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Dadurch erhalten sie 130.000 Euro vom Land Hessen zur Digitalisierung der Verwaltungsverfahren.

 

Veröffentlicht in Landtag
am 30.11.2020

Der Radschnellweg nach Roßdorf kommt, aber wann? Seit über einem Jahrzehnt wird er gefordert. Im Mai 2019 wurde der Ausbau bei einer öffentlichen Veranstaltung der Roßdorfer Energie-Gemeinschaft e. V. (REG.eV) in Roßdorf von Oberbürgermeister Jochen Partsch für 2020/2021 angekündigt. Auch das Darmstädter Echo berichtete dazu. Der Radweg zwischen Darmstadt und dem Bessunger Forsthaus sei perspektivisch für 2000 Radpendelnde ausgelegt und würde etwa zwei Millionen Euro kosten.

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 30.11.2020

Die Kandidaten der SPD für die Kreistagswahl am 14.03.2021 präsentieren sich in Form eines digitalen Adventskalenders:

Pünktlich zur Weihnachtszeit kann man nun die Kandidaten der SPD für die Kreistagswahl am 14.3.2021 im Rahmen eines virtuellen Adventskalenders kennenlernen.

 

„Gerade in der Corona-Zeit ist dies eine gute Möglichkeit, mehr über die Menschen zu erfahren, die für die Bevölkerung in Darmstadt-Dieburg Verantwortung übernehmen möchten und die erfolgreiche sozialdemokratische Politik der letzten Jahre fortführen werden“, so die SPD-Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann.

 

Jeden Tag öffnen sich per Klick die digitalen Türchen. Kandidatinnen und Kandidaten - nach Ortsvereinen sortiert - zeigen sich so auch von ihrer privaten Seite. „Neben den typischen biographischen Daten sollen die Menschen auch mehr Privates über unser Team erfahren. Wir machen immer greifbare Politik für die Menschen vor Ort.  Bürgernähe und der direkte Austausch stehen bei uns an erster Stelle“, so Hofmann.

 

Hinter den Türchen verstecken sich neben den jeweiligen Schwerpunktthemen auch private Informationen, zum Beispiel über den Lieblingsfleck im Landkreis oder über die Hobbys der jeweiligen Person.

 

„Ganz nach unserem Motto: Politik von Menschen für Menschen in der Region gemacht.“, schließt die Vorsitzende des Unterbezirks Darmstadt-Dieburg Heike Hofmann.

 

www.spd-darmstadt-dieburg.de/adventskalender/

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Veröffentlicht in Fraktion
am 26.11.2020

Erneute Schulschließungen wie im Frühjahr müssen nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg unbedingt vermieden werden. Bund und Länder hatten zuletzt immer wieder betont, dass sie die Schulen in der Pandemie offen halten wollen, damit gerade Kinder aus sozial benachteiligten Haushalten bei der Bildung nicht abgehängt werden. Dies stößt wegen derInfektionsgefahr auch auf Kritik. So fordert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die SPD-Landtagsfraktion Hessen seit längerem, die Lerngruppen zu halbieren und zur Kombination aus Unterricht in der Schule und zu Hause zurückzukehren, wie es im Landkreis bereits vor den Sommerferiengegeben hatte. 

 

Landrat Klaus Peter Schellhaas

 

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