27.03.2019 in Wahlkreis

Ausgabe Backstage Bundestag März 2019: Jetzt lesen!

 

Die neuste Ausgabe des "Backstage Bundestag", dem Newsletter unseres Bundestagsabgeordntenen Dr. Jens Zimmermann,  ist online. Diesmal dreht sich vieles um die Europawahl am 26. Mai, dem Digitalpakt zwischen dem Bund und den Ländern für unsere Schulen und die SPD-Sozialstaatsreform.

 
 

27.03.2019 in Fraktion

Kreistag: Ausschüsse bereiten Kreistagssitzung am 08. April 2019 vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 08. April vor. Alle für dieDiskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 
 

26.03.2019 in Landkreis

Dr. Jens Zimmermann und SPD Groß-Umstadt eröffnen neues Bürgerbüro 

 

Buntes Programm mit Lesungen und Diskussion zur Zukunft des Sozialstaates 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann eröffnet am Marktplatz in Groß-Umstadt ein neues Bürgerbüro gemeinsam mit Fraktion und Ortsverein der örtlichen SPD. Die Eröffnung wird am Samstag (30.) zwischen 13 und 17 Uhr im Büro am Markt 3 in Groß-Umstadt stattfinden. „Alle sind herzlich eingeladen, die Einweihung gemeinsam mit uns zu feiern“, so Zimmermann. „Das neue Bürgerbüro bietet Raum für Veranstaltungen und Gespräche. Es ist größer und liegt noch zentraler. Mich freut es sehr, dass wir am Marktplatz einen idealen Ort gefunden haben, um allen Bürgerinnen und Bürger eine Anlaufstelle zu bieten.“ 

 
 

25.03.2019 in Landtag

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger begrüßt Vorschlag für Autobahnhof im Darmstädter Osten

 

Komplexe Probleme brauchen innovative Lösungen. Daher begrüßt der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger den Vorschlag des Architekten Udo Nieper hinsichtlich eines Autobahnhofes im Darmstädter Osten.

„Jetzt liegt ein innovativer Vorschlag auf dem Tisch anhand dessen Stadt und Landkreis diskutieren können. Allerdings muss klar sein: Bei einem Autobahnhof muss eine Weiterführung des ÖPNV-Angebotes in den östlichen Landkreis von Anfang an mitgedacht werden.“

Da die Planungsprozesse in diesem Bereich oft langwierig sind, sollten sie schnellstmöglich angegangen werden. Hier muss die grün-schwarze Stadtregierung tätig werden.

Aufgrund des Zeithorizontes eines solchen Projektes muss dennoch, in einem ersten Schritt, der Umbau an der B 26 bei der Untertunnelung Richtung Ostbahnhof zeitnah erfolgen. Nur so ist für Busse eine schnellere Durchfahrt der Unterführung gewährleistet.

„Wir brauchen eine Roadmap für Projekte der Verkehrsentwicklung. Darin enthalten sein müssen sowohl kurzfristige Maßnahmen, wie die Erweiterung der Untertunnelung am Ostbahnhof und langfristige, wie der nun diskutierte Autobahnhof.“

 
 

21.03.2019 in Wahlkreis

Dr. Jens Zimmermann: Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze in der Region

 

Um für eine bessere Mobilfunkabdeckung zu sorgen hat die SPD-Bundestagsfraktion nun das Positionspapiers "Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze - unser Beitrag zu einem Gesamtkonzept Mobilfunk" beschlossen.

 

Dr. Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD, kommentiert:  "Wir alle ärgern uns Tag für Tag über Funklöcher. Immer wieder höre ich bei Gesprächen in meinem Wahlkreis von Funklöchern, von abbrechende Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz. Diese Funklöcher müssen endlich geschlossen werden."

 
 

17.03.2019 in Landtag

Abgeordnete Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger besuchen Mediencampus der Hochschule Darmstadt in Dieburg  

 

Bei einem Besuch am Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt informierten sich die Landtagsvizepräsidentin Heike Hofmann und der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger über die künftige Entwicklung des Campus und der Studienfächer.

Wie an vielen hessischen Hochschulen wurde dabei der Investitionsstau deutlich. Am Standort gibt es nicht ausreichend Platz für die ca. 3500 Studierenden und viele verglaste Gänge aus den 60er Jahren. Dies ist alles andere als energieeffizient und erschwert Lernen aber auch Lehren gleichermaßen.

Auch die Betreuungsrelation zwischen Lehrenden und Studierenden an Hochschulen ist zu bemängeln. Hessen ist hier bundesweit Schlusslicht. Bei den Universitäten sieht es ähnlich schlecht aus. Hier reicht es nur für den vorletzten Platz.

 
 

16.03.2019 in Landtag

Bijan Kaffenberger besucht Tag der Mathematik des ZFM bei Merck in Darmstadt

 

Bei der Eröffnung des Tags der Mathematik wies Kaffenberger auf die Bedeutung der Mathematik als Grundlage für vieles was beispielsweise für Unternehmen wie Merck, wo der Wettbewerb ausgerichtet wird, notwendig ist, hin.

Ob Ingenieure, Chemikerinnen oder Betriebswirte. Besonders MINT-Fächer und entsprechende Fachkräfte sind in Darmstadt und der Region gefragt.

Damit sich junge Menschen für Mathematik begeistern, muss es Spaß machen. Und der kann gut mit einem Tag der Mathematik vermittelt werden. Aber es geht noch um mehr.

 „Vor über 10 Jahren war ich selbst beim Tag der Mathematik. Dort wird neben reiner Mathe durch den Teamwettbewerb auch das Lösen Problem in Gruppen gefordert und gefördert. Eine wichtige Sozialkompetenz, wie ich finde“, so Kaffenberger.

Kaffenberger lobt auch die verschiedenen Preise, die es zu gewinnen gibt. „Als ich selbst Teilnehmer war, habe ich ein Abo von Spektrum der Wissenschaft gewonnen. Schön zu sehen, dass dies noch immer einer der Preise ist.“

 
 

12.03.2019 in Wahlkreis

Bijan Kaffenberger begrüßt Vorschlag einer Experten-Runde zum Thema Verkehr und bietet sich als Moderator an

 

Zurzeit finden meine Antrittsbesuche bei Bürgermeisterin Christel Sprößler in Roßdorf, Oberbürgermeister Jochen Partsch in Darmstadt sowie den Bürgermeistern aus Ober-Ramstadt, Mühltal und Modautal statt.

 „Das Thema Verkehr wird in jedem der Gespräche eine wichtige Rolle spielen. Es muss mehr und regelmäßigeren Dialog geben. Alle zwei Jahre auf dem Kotelettpfad zu reden genügt nicht. Dazu ist die von Landrat Klaus-Peter Schellhaas geforderte Expertenrunde ein gutes Instrument.“

Außerdem bietet Kaffenberger allen Beteiligten an, einen verkehrspolitischen Dialog zwischen Stadt und Landkreis zu moderieren.

„Der Zuschnitt meines Wahlkreises und meine persönliche Biografie ist für die Moderation dieses Prozesses geradezu prädestiniert“, so Kaffenberger.

 
 

12.03.2019 in Allgemein

Verkehrswende in der Region kann nur gemeinsam gelingen!

 

Mit großem Unverständnis haben die SPD-Parteivorsitzenden Heike Hofmann für den Landkreis Darmstadt-Dieburg und Tim Huß für die Stadt Darmstadt auf den erneuten öffentlichen Vorhalt der Darmstädter grünen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann reagiert. Förster-Heldmann sagte am Wochenende gegenüber dem Darmstädter Echo, der Landkreis müsse mehr für die Lösung der Darmstädter Verkehrsprobleme tun.

 

„Einseitige Schuldzuweisungen sind bei einem der zentralsten Themen für unsere Region nicht zielführend und völlig unangemessen“, so Hofmann und Huß.

„Es drängt sich der Verdacht auf, dass Frau Förster-Heldmann vom eigenen Versagen und der eigenen Untätigkeit der grün-schwarzen Stadtregierung ablenken will.  Zudem präsentiert die Grünen-Chefin keine einzige konkrete Maßnahme, um die Verkehrsprobleme zu lösen.“

 

Täglich pendeln 66.000 Menschen, die nicht ihren Wohnsitz in der Stadt haben, nach Darmstadt ein. Circa 30.000 Beschäftigte fahren täglich aus dem Landkreis nach Darmstadt. Weitere 11.000 Menschen aus dem Landkreis fahren nach Frankfurt, viele davon über Darmstadt. Zudem verlassen rund 26.000 Auspendlerinnen und Auspendler Darmstadt, mit wachsender Tendenz.

 
 

12.03.2019 in Wahlkreis

Dialog, Vertrauen, Sicherheit: Diskussion zur Außenpolitik in Rodgau - Dudenhofen

 

Der Frieden in Europa ist in den letzten Jahren brüchig geworden. Die Hoffnungen Europas nach dem Ende des Kalten Krieges auf einen nachhaltigen Frieden haben sich nicht erfüllt. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, Sicherheit in Europa baut auf Vertrauen und Vertrauen beginnt mit Dialog. Impulse für eine zeitgemäße Entspannungspolitik möchte der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann am Donnerstag, 28. März bei der Veranstaltung „Dialog, Vertrauen, Sicherheit“ geben. Er diskutiert mit seinem Kollegen Thomas Hitschler, Mitglied im Verteidigungsausschuss und Joachim Knodt, Deutsche Botschaft Moskau. Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr im Kolleg des Bürgerhaus Dudenhofen (Georg-August-Zinn-Str. 1a, Rodgau).

 

 
 

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Termine

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15.04.2019 - 27.04.2019 Osterferien

26.04.2019, 14:00 Uhr - 27.04.2019, 14:00 Uhr Bundeskonferenz der AG SelbstAktiv mit Wahlen

30.04.2019, 19:00 Uhr Unterbezirk DaDi : Vorstandssitzung mit Beirat

03.05.2019 SPD Bezirk : Antragsschluss für den Bezirksparteitag

03.05.2019, 18:00 Uhr SPD Bezirk : Sitzung des Bezirksbeirats

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