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31.07.2018 in Landkreis

Sommertour 2018: Besuch Recycling-Kaufhaus Roßdorf mit Landtagskandidat Bijan Kaffenberger

 

Darmstadt-Dieburg – Die SPD-Kreistagsfraktion hat am 30. Juli 2018 im Rahmen ihrer Sommertour das Recycling-Kaufhaus-Roßdorf des Vereins zur Förderung von Menschen mit Behinderungen Darmstadt e.V. besucht und lobt den Vorbildcharakter des inklusiven, sozialen und nachhaltigen Projektes.

Das Recycling-Kaufhaus wird getragen vom Verein zur Förderung von Menschen mit Behinderungen Darmstadt e.V. und bietet in Kooperation mit dem BHZ Roßdorf ein niedrigschwelliges Angebot an Arbeitsplätzen für Personen mit und ohne Behinderung.

 
 

31.07.2018 in Landtag

Landtagskandidat Bijan Kaffenberger lädt zum Konzert am "Rückhaltebecken" in der Orangerie ein

 

Am Samstag, dem 4. August 2018, ab 19:00 lädt Landtagskandidat Bijan Kaffenberger zu einem Konzert am "Rückhaltebecken" in der Orangerie (Ecke Jahnstraße - Klappacher Straße) ein. Es spielt der Hamburger Singer/Songwriter Joe Astray.

Am 4. August um 19:00 Uhr kommt der Hamburger Singer/Songwriter Joe Astray nach Darmstadt, um am "Rückhaltebecken" in der Orangerie (Ecke Jahnstraße - Klappacher Straße) für seinen Freund, den Darmstädter Landtagskandidaten Bijan Kaffenberger, ein Konzert zu spielen. In der schönen und idyllischen Umgebung wollen wir gemeinsam mit allen Interessierten einen schönen Abend mit guter Musik verbringen. Und gern auch mit etwas Politik: Denn Kaffenberger wird nach dem Konzert für alle Fragen rund um seine Kandidatur bereitstehen und möchte mit den Anwesenden in lockerer Atmosphäre über seine politischen Ziele diskutieren. Für kalte Getränke an diesem Abend ist gesorgt. Der Eintritt ist frei. 

 
 

30.07.2018 in Landtag

Landesregierung auf dem verkehrspolitischen Abstellgleis

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann begrüßt die späte Entscheidung des Verkehrsminister Al-Wazir (Grüne) zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Hessen, sieht diese jedoch als viel zu spät an. „Es ist schön, dass der Verkehrsminister nach viereinhalb Jahren im Amt gemerkt hat, dass er sich darum kümmern muss, den Bahnverkehr in der Fläche zu stärken. Allerdings kommt er mit seinen Reaktivierungsplänen deutlich zu spät. Nachdem die von der CDU geführten Landesregierungen seit 1999 so ziemlich alle Herausforderungen in der Verkehrspolitik verschlafen haben, hatte sich auch diese Landesregierung auf dem verkehrspolitischen Abstellgleis eingerichtet. Erst jetzt, wo es auf die Landtagswahl zugeht, ist der Minister aufgewacht und will umsetzen, was die SPD schon lange fordert – nämlich stillgelegte Bahnstrecken wieder in Betrieb zu nehmen“, betont die SPD-Politikerin.

 
 

19.07.2018 in Allgemein

SPD-Kandidatin Catrin Geier eröffnet Bürgerbüro 

 

Die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis Darmstadt-Dieburg II, Catrin Geier, eröffnet am Samstag, den 4. August 2018, ihr Bürgerbüro in der Ortsmitte von Groß-Zimmern (Jahnstraße 4). „Ich will bereits jetzt eine Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger bieten. Plakate können im Wahlkampf das direkte Gespräch nicht ersetzen. Mir ist es ebenso wichtig, sichtbar zu sein. Das Büro wird in den nächsten Wochen zum politischen Treffpunkt werden“, erklärt Geier ihre Initiative.

 
 

19.07.2018 in Allgemein

Dr. Jens Zimmermann zum Vorsitzenden der THW Helfervereinigung Hessen gewählt

 

Aus ganz Hessen trafen sich Anfang Juli in Geisenheim mehr als 100 Delegierte zur diesjäh-rigen Landesversammlung der THW-Helfereinigung Hessen. Auf der Tagesordnung standen u.a. Wahlen für den Landesvorstand. Als Vorsitzender wurde der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann aus Groß-Umstadt einstimmig von den Delegierten gewählt.

 
 

19.07.2018 in Landtag

Ärztemangel im ländlichen Raum – Ergebnis schwarzgrüner Gesundheitspolitik

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert den Ärztemangel im ländlichen Raum als Ergebnis der desolaten schwarzgrünen Gesundheitspolitik.

„Wenn der Staatssekretär im Sozialministerium äußert, in Hessen gebe es keinen Ärztemangel, kennt er die Situation in vielen ländlichen Bereichen schlecht. Viele Praxen sind schon verwaist, in vielen anderen ist der Notstand absehbar. Daher müssen wir jetzt handeln und zwar nicht ein bisschen, wie es die Landesregierung tut, sondern mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln“, unterstreicht die SPD-Politikerin.

 
 

20.06.2018 in Landespolitik

Finanzpolitik der CDU-Landesregierungen katastrophal für das Land – Landesverschuldung verdoppelt

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert den dramatischen Rückgang bei der Förderung von Sozialwohnungen, wie er durch den Finanzplan des Landes vorgesehen ist. „Von fast 98 Millionen Euro im Jahr 2018 soll dieser auf 34 Millionen Euro im Jahr 2020 reduziert werden. Damit würde die Förderung von Sozialwohnungen auf ein gutes Drittel sinken. Nachdem sich in 19 Jahren CDU-Regierung der Bestand der Sozialwohnungen in Hessen mehr als halbiert hat, würde sich die Lage nach diesem Finanzplan noch weiter verschärfen“, betont die SPD-Politikerin.

 
 

20.06.2018 in Fraktion

Sehr gute Basis für die Bildungspolitik der nächsten Jahre

 

Mehr Ganztagsschulen, eine weitere Umsetzung von Inklusion und der Erhalt aller Schulen im Landkreis - dies sind die zentralen Aussagen im Schulentwicklungsplan des Landkreises Darmstadt-Dieburg. Aus Sicht der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Schuldezernent Christel Fleischmann, Jugend- und Sozialdezernentin Rosemarie Lück sowie Dr. Margarete Sauer als ehrenamtliche Kreisbeigeordnete für die Betreuungsangebote mit dem Plan die richtigen Ansätze für eine zukunftsweisende Schulpolitik im Landkreis geschaffen. Neue Wege wurden auch bei der Erstellung des umfangreichen Werkes gegangen: Beratungsergebnisse der zwei Regionalkonferenzen, einem aktiven Beteiligungsprozess mit Schulen, Kommunen, Jugendhilfeeinrichtungen, Schulamt und Bildungsbeirat wurden in den Plan aufgenommen.

 
 

12.06.2018 in Bundespolitik

Entlastung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

 

Paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung kommt

In seiner heutigen Sitzung hat die Bundesregierung die Einführung der paritätischen Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Ab 1. Januar 2019 sollen die derzeit allein von den Arbeitnehmer zu zahlenden Zusatzbeiträge zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden.

„Ich begrüße die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts. Die Parität in der Krankenversicherung herzustellen, das war eine zentrale Forderung der SPD vor der Bundestagswahl. Von dieser Entscheidung profitieren Millionen Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann am Rande der Plenarwoche in Berlin. „Wir sorgen dafür, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen an der Krankenversicherung beteiligen. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem. Wer 3.000 Euro monatlich verdient, hat künftig 180 Euro netto pro Jahr mehr“, so Zimmermann weiter.

Von der Entlastung profitieren auch Rentnerinnen und Rentner, denn ihr Zusatzbeitrag wird zur Hälfte durch die Deutsche Rentenversicherung übernommen. Für die Bevölkerung bedeutet das Entlastungen von 6,9 Milliarden Euro jährlich. In dem Gesetz ist auch eine deutliche Entlastung für Kleinstunternehmer vorgesehen. Der Mindestbeitrag wird auf 171 Euro im Monat halbiert. Davon werden mehr als eine halbe Millionen Solo-Selbstständige profitieren. Sie zahlen bisher häufig überhöhte Krankenkassenbeiträge, weil ihr Beitrag auf ein fiktives Mindesteinkommen berechnet wird, das sie gar nicht erreichen.

 
 

12.06.2018 in Landtag

Umfassendes Maßnahmenpaket zum Schutz der Polizeibediensteten und Einsatzkräfte notwendig - Randale beim Schlossgrabenfe

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht nach dem jüngsten Ausschussbericht des Innenministers zu den Vorfällen beim Schlossgrabenfest in Darmstadt ein umfassendes Maßnahmenpaket als dringend notwendig an, um die Einsatzkräfte in Hessen effektiv vor Angriffen zu schützen.

 
 

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26.08.2018, 11:00 Uhr SPD Reinheim AsF : Picknick im Park

01.09.2018, 14:00 Uhr SPD Darmstadt-Dieburg AG 60 plus : Kreisseniorenfest

20.09.2018, 19:00 Uhr SPD Darmstadt-Dieburg : UB-Vorstandssitzung

28.10.2018, 08:00 Uhr Landtagswahlen

29.10.2018, 19:00 Uhr SPD Darmstadt-Dieburg : UB-Vorstandssitzung + Beirat

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