Schwarz-grüne Haushaltsanträge – Bloßes Verwalten statt Zukunftsimpulse

Landtag

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen für ihre rückwärtsgewandten Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2018/2019. „Die Höhe der Änderungsanträge, für das Jahr 2018 rund 25 Millionen Euro und für das Jahr 2019 zirka 28 Millionen Euro, hinterlassen angesichts der Gesamtausgaben 2018 von 28,46 Milliarden Euro und 2019 von 29,36 Milliarden Euro einen deutlichen Eindruck von fehlendem Gestaltungswillen für unser Land“, sagt die Abgeordnete.

„In Zeiten, in denen die Steuereinnahmen immer neue Rekorde brechen und damit für die jetzige Regierung ein Segen sind, verweigern die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen, konsequent den Gestaltungswillen. Es wird lediglich der Status Quo im Hier und Jetzt verwaltet, anstatt die Zukunft zu gestalten. Wir müssen jedoch bereits heute die Strukturen und den Rahmen für das digitale Hessen der 2020er Jahre schaffen. Hierfür fehlt es der Regierung unter diesem Ministerpräsidenten an jeder Tatkraft. Die SPD steht bereit die notwendigen Zukunftsimpulse für unser Land zu setzen“, unterstreicht Hofmann.

 
 
 

Mitmachen

 

 

Unsere Bundestagsabgeordneten

 

Unsere Landtagsabgeordnete

 

Termine

Alle Termine öffnen.

19.07.2018, 17:00 Uhr SPD Reinheim : Gespräch auf dem Wochenmarkt
Landtagskandidatin Catrin Geier steht gemeinsam mit Mitgliedern der  AsF auf dem Wochenmarkt für Gespräche …

23.07.2018, 19:00 Uhr SPD Reinheim : "Echte Bildung - von Anfang an"
Thema Kita-Gebühren  -  Veranstaltung mit Heike Hofmann, MdL  und Catrin Geier, Landtagskandidatin

08.08.2018, 19:00 Uhr SPD Darmstadt-Dieburg : UB-Vorstandssitzung + Beirat

26.08.2018, 11:00 Uhr SPD Reinheim AsF : Picknick im Park

01.09.2018, 14:00 Uhr SPD Darmstadt-Dieburg AG 60 plus : Kreisseniorenfest

Alle Termine