Bijan Kaffenberger: Hinweisen auf Rechte Netzwerke in Stadt und Landkreis konsequent nachgehen

Wahlkreis

Nach jüngsten Berichten über die Verurteilung einer, der Neonazigruppe „Aryans“ zugehörigen, Frau aus Ober-Ramstadt und der Auflösung eines rechtsextremen Konzerts in Mühltal, zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger besorgt: „Bisher zeigen sich rechtradikale Gruppierungen in Stadt und Landkreis vergleichsweise selten. Die jüngsten Berichte zeigen jedoch, dass es auch hier rechtsextreme Netzwerke geben könnte. Diesen Hinweisen gilt es konsequent nachzugehen.“

Besonders kritisch beurteilt Kaffenberger den Fall, der verurteilten rechtsextremen Frau aus Ober-Ramstadt. Es ist davon auszugehen, dass sie außerdem interne polizeiliche Informationen erhalten hat. Kaffenberger dazu: „Rechtsextreme Personen nutzen oftmals Netzwerke, die auch außerhalb von Gruppenstrukturen bestehen und somit schwerer nachzuvollziehen sind. Umso wichtiger ist es daher diese, sofern sie bei uns vor Ort existieren, aufzudecken und nicht zu verharmlosen.“

Kaffenberger begrüßt, dass das rechtsextreme Konzert in Mühltal schnell aufgelöst werden konnte und die örtlichen Strukturen gut ineinandergriffen: „Der Fall zeigt, dass die Verantwortlichen in Mühltal schnell und konsequent handeln, wenn Rechtextreme unter falschen Angaben ihre Ideologie verbreiten wollen. Außerdem zeigt es auch, dass Neonazis in Mühltal nicht willkommen sind.“

Um für den Umgang mit solchen Situationen zu sensibilisieren, wird Kaffenberger in Gesprächen mit den Bürgermeistern seines Wahlkreises diese Problemlagen in einem gemeinsamen Gespräch offen ansprechen.

 
 
 

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