23.01.2020 in Allgemein

Kreis-SPD gibt Startschuss für ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl im Frühjahr 2021

 

Mit einem pfiffigen Format, einem sogenannten „World-Café, hat die Kreis-SPD ihren Startschuss zur Erstellung des Wahlprogramms für die Kommunalwahl im Frühjahr 2021 gegeben.

 

„Wir wollen die führende und gestaltende Kraft im Landkreis Darmstadt-Dieburg bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2021 bleiben und weiterhin den Landrat stellen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Heike Hofmann. Aus diesen Gründen steige die Kreis-SPD nach dem Motto „der frühe Vogel fängt den Wurm“ zeitig in die Wahlkampfvorbereitungen ein und habe mit der Erstellung des Wahlprogrammes begonnen.

 
 

23.01.2020 in Wahlkreis

In die Zukunft der Odenwaldbahn investieren

 

Der Odenwälder Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann begrüßt die zu erwartende Vorlage des Gutachtens zur Zukunft der Odenwaldbahn und mahnt weitere Schritte an. "Die Odenwaldbahn hat als Erfolgsgeschichte begonnen. Meine Aufforderung geht an alle Verantwortungsträger in unserer Region, diese Geschichte gemeinsam weiterzuschreiben. Die Verlängerung der Bahnsteige ist zwar ein Beitrag für die Erhöhung der Kapazitäten. Doch auch die Elektrifizierung und weitere Ausbaumöglichkeiten müssen weiter geprüft und betrachtet werden. Mich hat die Berichterstattung im Echo erstaunt",  nimmt Zimmermann am Donnerstag Stellung zum Interview zur Zukunft der Odenwaldbahn.

 
 

16.01.2020 in Wahlkreis

Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten: Girls‘ Day bei Dr. Jens Zimmermann in Berlin

 

Beruf Bundestagsabgeordnete/r: Was bedeutet das eigentlich? Dr. Jens Zimmermann bietet im Rahmen des bundesweiten Girls‘ Day am 26. März die Möglichkeit seine Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis Odenwald kennenzulernen. „Ohne Frauen ist kein Staat zu machen und die Vergangenheit zeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden. Ich will das Interesse von Mädchen an Politik wecken, deshalb mache ich beim Girls‘ Day mit“, sagt Dr. Jens Zimmermann.

 
 

03.01.2020 in Wahlkreis

„Für ein solidarisches Land" - Bilanz 2017 - 2019

 

Die SPD-Fraktion sorgt in der Regierung Schritt um Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir sind überzeugt, dass die Lebenschancen eines Menschen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen dürfen. Und ebenso wichtig: Sie dürfen nicht von der Postleitzahl der Gegend abhängen, in der man aufwächst.

Leider entwickeln sich die Regionen in Deutschland immer weiter auseinander, etwa mit Blick auf Wachstum oder die örtliche Infrastruktur. Mancherorts sind Boomregionen entstanden, während andere Gegenden in einer Abwärtsspirale stecken aus Arbeitslosigkeit, sinkenden Kommunaleinnahmen und Abwanderung. Grund genug, sich in dieser Wahlperiode noch stärker für gleichwertige Lebensverhältnisse überall einzusetzen.

So will es auch unser Grundgesetz. In Artikel 72 steht, dass der Bund für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen hat. Nach der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen in der vergangenen Wahlperiode ist der Bund hier noch stärker in der Verantwortung.

„Für ein solidarisches Land" - Bilanz 2017 - 2019

 
 

03.01.2020 in Wahlkreis

Region erhält Förderung für 5G-Erprobung

 

Dr. Jens Zimmermann, MdB und Bijan Kaffenberger, MdL freuen sich über Entscheidung für regionale 5G-Förderung

 

Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition wurde vereinbart, die 5G-Modellregionen und die technologische Erprobung zu fördern. Gute Nachrichten gibt es nun für die Region Darmstadt: Mit 100 000 Euro wird die Bewerbung seitens des Bundes unterstützt und die Region konnte sich im Förderwettbewerb durchsetzen. Die Bundeszuschüsse sind für Planung und Konzeptionierung neuer 5G-Anwendunggedacht. In der Region wird die Technologie im Bereich der Sicherheits- und Katastrophenschutzzusammenarbeit erprobt werden und dafür ein Konzept erarbeitet - in enger Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungen.

 
 

04.12.2019 in Allgemein

SPD Darmstadt-Dieburg läutet Kommunalwahl ein

 

Auf ihrem Kreisparteitag in Bickenbach stellten die Sozialdemokraten die Weichen klar auf Kommunalwahlkurs. Landrat Klaus Peter Schellhaas stellte die beeindruckende Bilanz der Kreiskoalition vor.

 

„In den letzten Jahren haben wir mit einem beispiellosen Schulbau-Sanierungsprogramm in dreistelliger Millionenhöhe, kräftig in unsere 81 Schulen im Landkreis investiert und diese saniert beziehungsweise neugebaut. Dieses ambitionierte Schulprogramm werden wir weiter fortführen, denn gute Bildungsangebote vor Ort sind das wichtigste für die Bildungsgerechtigkeit und Aufstiegschancen unserer Kinder. 

 
 

02.12.2019 in Wahlkreis

Kaffenberger begrüßt die Weiterentwicklung von CRISP zum neuen Nationalen Forschungszentrum für angewandte Cybersicherhe

 

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger begrüßt das neue Nationale Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit ATHENE: „IT-Sicherheit und Datenschutz sind in Zeiten der Digitalisierung eine unabdingbare Komponente. Ich begrüße daher ausdrücklich die Weiterentwicklung des CRISP zum Forschungszentrums ATHENE hier in Darmstadt“. Er bedauert jedoch, dass er aufgrund der zeitgleich stattfindenden Sitzung des Digitalausschusses leider nicht an der Vorstellung des Forschungszentrums am morgigen Mittwoch teilnehmen kann.

 
 

19.11.2019 in Allgemein

#SPDVorsitz: Stichwahl um den Parteivorsitz

 

Bei der ersten Abstimmung hat kein Team die absolute Mehrheit erreicht. Deshalb findet zwischen den Teams Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz & Olaf Scholz vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung statt.

Hier geht es zu allen Informationen und Terminen zur Stichwahl.

 
 

19.11.2019 in Landespolitik

Darmstadt und der Landkreis sind nicht flächendeckend versorgt 

 

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger fordert Einsatz für neue Mobilfunkmasten

Am heutigen Montag stellt die Bundesregierung ihre neue Mobilfunkstrategie vor. Ziel der Strategie ist es, 97,5 % der Fläche und 99,95 % der Haushalte in Deutschland mit Mobilfunk zu versorgen. Ob dieses Ziel in Darmstadt bereits erreicht ist, bleibt mehr als fraglich.

 
 

18.11.2019 in Fraktion

Kreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 09. Dezember vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 09. Dezember vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 
 

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