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19.11.2019 in Allgemein

#SPDVorsitz: Stichwahl um den Parteivorsitz

 

Bei der ersten Abstimmung hat kein Team die absolute Mehrheit erreicht. Deshalb findet zwischen den Teams Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz & Olaf Scholz vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung statt.

Hier geht es zu allen Informationen und Terminen zur Stichwahl.

 
 

19.11.2019 in Landespolitik

Darmstadt und der Landkreis sind nicht flächendeckend versorgt 

 

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger fordert Einsatz für neue Mobilfunkmasten

Am heutigen Montag stellt die Bundesregierung ihre neue Mobilfunkstrategie vor. Ziel der Strategie ist es, 97,5 % der Fläche und 99,95 % der Haushalte in Deutschland mit Mobilfunk zu versorgen. Ob dieses Ziel in Darmstadt bereits erreicht ist, bleibt mehr als fraglich.

 
 

18.11.2019 in Fraktion

Kreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 09. Dezember vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 09. Dezember vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 
 

14.11.2019 in Fraktion

Kreistag: Planung der Bahn nach Groß-Zimmern soll beginnen

 

Um den Bau einer Schienentrasse nach Roßdorf und Groß-Zimmern voranzutreiben, spricht sich die Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Kreistag Darmstadt-Dieburg dafür aus, dass der Landkreis Verhandlungenmit der Stadt Darmstadt über eine gemeinsame Finanzierung der Planung für einschienengebundenes Verkehrsmittel zwischen dem Darmstädter Schloss und Groß-Zimmern aufnimmt. Mit ihrem Antrag will die Ampelkoalition die Umsetzung des Projektsbeschleunigen, da mit einer abgeschlossenen Planung die Chancen der Umsetzung des Projekts erhöht werden.

 
 

14.11.2019 in Landespolitik

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger unterwegs mit dem Forstamt Darmstadt

 

Praxistag im Wald

In dieser Woche absolvieren die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion wieder einen Tag in der Reihe ihrer Praxistage. Diesmal findet der Praxistag in den hessischen Wäldern statt.

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger hat sich in diesem Rahmen durch das Forstamt Darmstadt über den aktuellen Zustand des Westwaldes vor Ort informieren lassen, die Revierleitung in Ober-Ramstadt begleitet und bei einer Pflanzaktion in der Fasanerie auch selbst mit angepackt.

„Besonders der Westwald ist nach dem zweiten Dürresommer in Folge in einem sehr schlechten Zustand. Zwar existiert in Darmstadt ein Runder Tisch Wald, aber nur über ein Problem zu reden hilft nicht, wenn in den kommenden Jahren Leute fehlen, um das alles umzusetzen. Es braucht wieder mehr Personal bei HessenForst. Gerne habe ich daher gleich selbst mit angepackt und einige Bäume gepflanzt“, bewertet Kaffenberger den Praxistag.

 
 

12.11.2019 in Bundespolitik

Paketboten: Schluss mit der Ausbeutung

 

Dr. Jens Zimmermann zum beschlossenen Paketbotenschutzgesetz

"Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir die Ausbeutung in der Paketbranche beenden. Die Nachunternehmerhaftung kommt, das ist der SPD zu verdanken", so Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann (SPD) . "Als Sozialdemokratie ist uns Fairness, Sicherheit und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sehr wichtig. Wir haben klar gemacht, dass wir es nicht länger hinnehmen, wenn Nachunternehmen gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Teil systematisch ausnehmen."

 
 

10.11.2019 in Allgemein

SPD-Arbeitnehmer aus Darmstadt und Darmstadt Dieburg überregional gut vertreten

 

Am 09.11.2019 hatte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), der SPD im Bezirk Hessen-Süd, ihre ordentliche Bezirkskonferenz in Frankfurt, mit Vorstandswahlen.

Die SPD-Arbeitnehmer*innen aus Darmstadt und Landkreis Darmstadt-Dieburg sind wieder gut im Vorstand vertreten.

 

Der Vorsitzende der beiden AfA Unterbezirke, Andreas Trägler, wurde wieder in den geschäftsführenden Vorstand als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Weiterhin vertritt er die Arbeitnehmer*innen aus Hessen Süd im Bundesausschuss der SPD-Arbeitnehmer*innen in Berlin.

 

Sebastian Cramer (stellvertretender Vorsitzender der AfA Darmstadt/ Darmstadt Dieburg) wurde als neuer Schriftführer in den Vorstand gewählt.

 
 

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Termine

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30.11.2019, 09:00 Uhr Unterbezirks-Parteitag Darmstadt-Dieburg

05.12.2019, 19:00 Uhr Unterbezirk DaDi : Bedarfstermin für Vorstandssitzung

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