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20.11.2018 in Bundespolitik

Dr. Jens Zimmermann ist neuer Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen

 

Einstimmig haben die hessischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag am gestrigen Montag den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Jens Zimmermann (Odenwald) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Zimmermann folgt auf den Europa-Staatsminister Michael Roth. Ebenfalls neu gewählt wurde  der Opferbeauftragte der Bundesregierung Dr. Edgar Franke (Schwalm-Eder). Franke wird gemeinsam mit der Sozialpolitikerin Dagmar Schmidt (Lahn-Dill) die Stellvertretung übernehmen.

 
 

20.11.2018 in Landtag

Ungerechtigkeit bei der Bezahlung der Lehrkräfte in Hessen beenden

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann spricht sich für ein Ende der Ungerechtigkeiten bei der Bezahlung der Lehrkräfte in Hessen aus. „So haben Grundschullehrkräfte eine große Verantwortung für den künftigen Bildungsweg von Kindern und Jugendlichen. Das wird leider noch immer viel zu wenig wert geschätzt und nicht ausreichend bei der Bezahlung berücksichtigt. Deutsch als Zweitsprache, inklusive Beschulung und Weiterentwicklung zu Ganztagsschulen, sind nur ein Ausschnitt des veränderten Aufgabengebiets an Grundschulen. Die SPD unterstützt daher die Forderung der Grundschullehrinnen und Grundschullehrer nach einer Höhergruppierung. Angesichts des massiven Grundschullehrermangels in Hessen brauchen wir eine Reform der Besoldung und ein Ende der unterschiedlichen Bezahlung. Es muss Schluss damit sein eine Schulform gegen die anderen auszuspielen“, unterstreicht die SPD-Politikerin.

 
 

15.11.2018 in Wahlkreis

Mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen

 

Zimmermann: „Das ist die Handschrift der SPD für mehr sozialen Zusammenhalt“

 

2019 steht dem Jobcenter im Landkreis Darmstadt Dieburg rund 2,9 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Insgesamt erhält das Jobcenter Darmstadt-Dieburg für das Jahr 2019 Eingliederungsmittel in Höhe von etwas mehr als 11,8 Millionen Euro. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mitgeteilt.

„Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist", so der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann.  

Neben diesem Mehr an Mitteln wird die Region auch von zusätzlichen Finanzierungsquellen für den Sozialen Arbeitsmarkt profitieren, der heute im Bundestag beschlossen wurde. „Es ist gut, dass der Soziale Arbeitsmarkt endlich kommt. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren ist nicht nur volkswirtschaftlich klüger, sondern auch eine Zeitenwende in der Sozialpolitik. Der Bund stärkt die soziale Teilhabe von Menschen, die schon sehr lange nach Arbeit suchen", so Zimmermann. „Dazu werden wir bundesweit 4 Milliarden Euro einsetzen. Das ist konkrete Politik für den sozialen Zusammenhalt im Land."

 
 

14.11.2018 in Wahlkreis

Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro

 

Zimmermann (SPD): Gute Nachrichten für Hessen

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses von letztem Donnerstag (08.11.) stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald, Dr. Jens Zimmermann. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundes­innen­ministeriums, Martin Gerster und unserem haushalts­politischen Sprecher, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Zimmermann.

 
 

07.11.2018 in Fraktion

Kreistag: Rückzahlung Hessenkasse muss flexibler werden

 

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP begrüßt nach wie vor ausdrücklich die Teilnahme des Landkreises am Landesprogramm „Hessenkasse“, um den Landkreis somit in die Lage zu versetzen, seine Kassenkredite in einem überschaubaren Zeitfenster ablösen zu können.

 

Die Koalition hält die Festsetzung des Eigenanteils von 25 Euro je Einwohner und Jahr gleichermaßen für kreisangehörige Kommunen, kreisfreie Städte und Landkreise wegen der unterschiedlichen Einwohnerzahlen, insbesondere der hohen Einwohnerzahlen großer Landkreise jedoch nicht sachgerecht.

 
 

07.11.2018 in Fraktion

Kreistag: Landkreis soll 5G Modellregion werden

 

Für die kommende Sitzung des Kreistages am 05.11.2018 hat die Koalition aus SPD, Grünen und FDP einen Antrag zur Bewerbung als Modellregion für den zukünftigen Mobilfunkstandard 5G eingebracht. Hierbei soll eine gemeinsame Bewerbung mit der Stadt Darmstadt angestrebt werden. Im Bundeshaushalt stehen Fördermittel für fünf Modellregionen in Deutschland für die Erprobung der Technologie bereit.

 

Der Landkreis Darmstadt-Dieburg und die Stadt Darmstadt sind vorzüglich als Modellregion geeignet. Die gesamte Region profiliert sich seit Jahren im Bereich der Digitalisierung. Als nächster Schritt gehört die Weiterentwicklung vorhandener LTE-Netze zu leistungsfähigen Strukturen mit bis zu 20 Gbits/s dazu.

 
 

07.11.2018 in Allgemein

Hessen hat gewählt

 

Am 28. Oktober haben die Bürgerinnen und Bürger in Hessen einen neuen Landtag gewählt. Mit  Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger konnten zwei Mitglieder der SPD Darmstadt-Dieburg direkt in den Hessischen Landtag einziehen. Herzlichen Glückwunsch!

Alle Wahlergebnisse, sowie die Ergebnisse der Volksabstimmung finden sie auf der Website des Landeswahlleiters: https://wahlen.hessen.de/land-hessen/landtagswahl-2018/vorl%C3%A4ufige-ergebnisse

 
 

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03.12.2018, 19:00 Uhr SPD Darmstadt-Dieburg : UB-Vorstandssitzung

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