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14.02.2019 in Bundespolitik

Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten: Girls‘ Day bei Dr. Jens Zimmermann

 

Beruf Bundestagsabgeordnete/r: Was bedeutet das eigentlich? Dr. Jens Zimmermann bietet im Rahmen des bundesweiten Girls‘ Day am 28. März die Möglichkeit seine Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis Odenwald kennenzulernen. „Dieses Jahr feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht. Die Vergangenheit zeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden. Ich will das Interesse von Mädchen an Politik wecken, deshalb mache ich beim Girls‘ Day mit“, sagt Dr. Jens Zimmermann.

Der Girls' Day 2019 findet statt am 28. März. Treffpunkt ist um 8 Uhr in Groß-Umstadt, dort endet das Programm gegen 14:30 Uhr. Die Mädchen begleiten den Abgeordneten bei einem Termin und bekommen einen Einblick in die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Dr. Zimmermann nimmt sich aber auch genügend Zeit alle Fragen zu beantworten, die die Mädchen ihm stellen. Es werden vier Plätze angeboten. Bewerben können sich Mädchen im Alter von 12 bis 16 Jahre per E-Mail an jens.zimmermann.ma03@bundestag.de. Die Bewerbung soll enthalten: Kontaktdaten, Alter und Schule sowie eine Frage, die die Bewerberin schon immer einem/r PolitikerIn stellen wollte. Bewerbungsfrist ist Donnerstag, 28. Februar. Die Mitarbeiter im Büro in Groß-Umstadt stehen für Rückfragen unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de zur Verfügung.

 
 

12.02.2019 in Fraktion

Kreistag: Sicherung des Schwimmunterrichts besitzt hohe Priorität

 

Kreiskoalition weist Vorwürfe der CDU zurück

 

Die Regierungskoalition aus SPD, GRÜNEN und FDP im Landkreis Darmstadt-Dieburg – nimmt mit Verwunderung und Unverständnis die im Darmstädter Echo vom 08. 02. 2019 veröffentlichte Kritik der CDU-Fraktion am Verhalten von Landrat Klaus-Peter Schellhaas in Bezug auf das Dieburger Trainingsbad zur Kenntnis.

 

Der Schwimmunterricht im Landkreis ist sichergestellt. Dafür hat der Landkreis Sorge getragen, wie der Schuldezernent Christel Fleischmann wiederholt vorgetragen hat. Allerdings ist es das Land Hessen, welches den Schwimmunterricht verbindlich im Lehrplan festschreibt. Der „Fördertopf“ des Landes Hessen (SWIM-Programm) für Schwimmbäder in Höhe von 50 Millionen Euro für einen Zeitraum von fünf Jahren für das gesamte Bundesland ist recht knapp bemessen; die daraus für den Landkreis Darmstadt-Dieburg bereitgestellte Summe ist nicht ausreichend. Das Programm ist schon jetzt hoffnungslos überzeichnet. Das zeigt den tatsächlichen, enormen Sanierungsbedarf. Zudem können pro Jahr nur 10 Millionen Euro aus dem Programm abgerufen werden. Ob und wie viele Projekte im Landkreis tatsächlich gefördert werden können, hängt von der hessenweiten Prioritätenliste der Landesregierung ab, verdeutlicht die Kreiskoalition.

 
 

11.02.2019 in Landtag

Heike Hofmann: Was vor der Wahl gilt, gilt auch nach der Wahl – Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden

 

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hält Wort. Was sie vor der Landtagswahl versprochen hat, gilt für sie auch nach der Landtagswahl. Deshalb hat sie den Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen erneut in den Hessischen Landtag eingebracht. Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann (SPD), sagte dazu: „Bereits in der vergangenen Wahlperiode hatte die SPD zwei Mal einen Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträge in den Landtag eingebracht. Die Mehrheit von CDU und GRÜNEN hat jedoch bereits nach der ersten Lesung ohne jegliche parlamentarische Beratung diesen Gesetzentwurf abgelehnt. Mittlerweile gibt es über 60 Bürgerinitiativen in Hessen, die sich neben den vielen betroffenen Bürgern für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen einsetzen.

 
 

06.02.2019 in Fraktion

Kreistag: Vergünstigtes Tarifangebot für Leistungsempfänger*innen

 

Des Weiteren hat die Koalition einen Änderungsantrag zum Antrag der „LINKEN“ zur Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV eingebracht. Die Kosten sollen laut dem ursprünglichen Antrag im Haushalt 2019 bereitgestellt werden. In diesem Fall käme auf den Landkreis für diese rein freiwillige Leistung eine jährliche Belastung von 1,3-1,6 Millionen Euro zu. Dies ist aufgrund der aktuellen Haushaltslage nicht abbildbar.

Allerdings ist für die Koalition klar, dass für Menschen, die Sozialleistungen empfangen, die Preise für den ÖPNV sehr hoch sind. Der Anteil am Regelsatz für Verkehrsleistungen liegt gerade mal bei 35,33 Euro.

Daher fordert die Koalition in ihrem Änderungsantrag die DADINA dazu auf, sich beim RMV für ein vergünstigtes Tarifangebot einzusetzen. Profitieren sollen Menschen, die Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, und dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.

 
 

06.02.2019 in Fraktion

Kreistag: Landkreis soll Plastikmüll vermeiden

 

Mit einem umfangreichen Antrag zur Vermeidung von Einwegkunststoffprodukten und Plastikmüll will die Koalition von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP einen Aktionsplan im Landkreis für eine ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft und die Verwendung langlebiger, wiederverwertbarer Produkte ins Leben rufen.

 
 

05.02.2019 in Landtag

Heike Hofmann (SPD): Ausbleibende Investitionen sind ein Grund zur Sorge, nicht zum Feiern

 

Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Hessischen Landtags, Heike Hofmann (SPD), hat starke Kritik an dem vorläufigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2018 geübt.

Hofmann sagte: „Haushalte werden in guten Zeiten ruiniert und nicht in schlechten. Minister Schäfer schafft es trotz boomender Konjunktur weder zu investieren, noch nennenswert Schulden zu tilgen. Deutlich wird dies zum einen daran, dass die schwarzgrüne Landesregierung eine viertel Milliarde weniger investiert hat, als dies ursprünglich geplant war Das ist traurig und kein Grund zum Feiern, da sich hier einmal mehr zeigt, dass am Personal gespart wurde, welches dringend notwendige Investitionen umsetzen kann.“

 
 

05.02.2019 in Wahlkreis

Im Gespräch bleiben - Dr. Jens Zimmermann im Austausch mit dem Technischen Hilfswerk

 

Zahlreiche Bundestagsabgeordnete folgten der Einladung des THW Landesverbandes Hessen, Rheinland Pfalz und Saarland zum Parlamentarischen Abend in Berlin. Auch der Odenwälder Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Helfervereinigung Hessen Dr. Jens Zimmermann war dabei.

Zimmermann tauschte sich den VertreterInnen des THW aus und bedankte sich für die große Unterstützung. „Ich freue mich über die Unterstützung meiner Kolleginnen und Kollegen für alle Blaulichtorganisationen. Im Bundestag setzen wir uns gemeinsam für eine gute finanzielle und technische Ausstattung unseres Katastrophenschutzes ein. Die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen ist wichtig und ich bin ihnen sehr dankbar für ihren Einsatz bei Naturkatastrophen und Unfällen“, sagt Zimmermann in Berlin.

 
 

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Termine

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21.02.2019, 19:00 Uhr UB DaDi und DA-Stadt : SPD-Frauenstammtisch mit Vivien Costanzo
AsF-Stammtisch mit Vivien Costanzo, Kandidatin für das Europaparlament

26.02.2019, 19:00 Uhr Unterbezirk DaDi : Vorstandssitzung mit Beirat

09.03.2019, 10:30 Uhr UBs DaDi und DA-Stadt : Kick-Off zur Europawahl

23.03.2019 SPD Bundespartei : Parteikonvent zum Europa Wahlprogramm

23.03.2019 - 24.03.2019 Jusos Bezirk Hessen-Süd : Bezirkskonferenz

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