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18.09.2018 in Topartikel Allgemein

Einblicke in das politische Berlin: Dr. Jens Zimmermann begrüßt Gäste aus dem Wahlkreis in der Hauptstadt

 

 

Hinter die Kulissen des Polit-Betriebes schauen, Türen durchschreiten, die sonst verschlossen sind, auf historischen Spuren durch Berlin streifen: das erlebte nun eine Gruppe von 50 Bürgerinnen und Bürgern auf Einladung von Jens Zimmermann. Dabei waren Auszubildende aus Groß-Umstadt, Polizistinnen und Polizisten und zahlreiche ehrenamtliche Aktive aus dem Wahlkreis Odenwald.

 

„Statt Politikverdrossenheit möchte ich Lust auf Politik machen. Was eignet sich hierfür besser, als die Menschen in den Bundestag zu bringen“, meint der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann. Lust setzte schließlich Kenntnis voraus. Deshalb sei es gut, dass im Rahmen einer solchen Bildungsfahrt des Bundespresseamtes die Möglichkeit geboten werde, interessierten Bürgerinnen und Bürgern über ihren Abgeordneten, über Politik und Regierungsarbeit zu informieren. So besuchte die Gruppe unter anderem den Plenarsaal im Reichstagsgebäude, traf den Abgeordneten zum Gespräch, informierte sich über den Bundesnachrichtendienst, besichtigte das ehemalige Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen und genoss eine Schifffahrt auf dem Berliner Wannsee.

 
 

18.09.2018 in Landespolitik

Moderne Schulpolitik in Hessen notwendig - Realitätsverweigerung beenden, Kritik ernst nehmen und Schulen modernisieren

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht die CDU nach bald 20 Jahren in Verantwortung für die Schulpolitik als gescheitert an. „Die hessische Schulpolitik geht den Bach herunter: Lehrermangel, Unterrichtsausfall, Lehrkräfteverschleiß, Inklusionschaos und ein massiver Sanierungsstau an den Schulen. Das ist die Bilanz von 19 Jahren CDU-Regierungen in Hessen“, betont die Abgeordnete.

„13 der 16 Bundesländer räumen heute der Bildung eine höhere Priorität ein und investieren mehr in diese. Die erteilten Unterrichtsstunden pro Klasse betragen in der Sekundarstufe I, ohne Gymnasien, 35,7, während im Bundesdurchschnitt 39,2 Stunden unterrichtet werden. Hessen ist das Schlusslicht aller Bundesländer“, unterstreicht die SPD-Politikerin.

 
 

18.09.2018 in Landespolitik

Innenminister Roger Lewentz aus Rheinland-Pfalz und Landtagskandidatin Catrin Geier besuchen Training des Athletenverein

 

Auf Einladung der SPD-Landtagskandidatin für Darmstadt-Dieburg, Catrin Geier, kam der rheinland-pfälzische Innenminister  Roger Lewentz nach Schaafheim. In Schaafheim ist die Straußenfarm ein tolles Aushängeschild, wie der Umbau landwirtschaftlicher Bewirtung in eine modernes Ausflugsziel gelingen kann. 

Die Gehege der Strauße und die Fakten zur Vermarktung und zum Betrieb beeindruckten die SPD-Kandidatin Geier ebenso wie den Innenminister des Nachbarbundeslandes. Stephanie Roth begrüßte beide mit einem Empfang im Hofladen. Sowohl das Ambiente überzeugte ebenso wie die Produkte des Hofes. 

 
 

13.09.2018 in Landespolitik

Moderne Verkehrspolitik in Hessen notwendig

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht in dem vom Verwaltungsgericht Wiesbaden angeordneten Diesel-Fahrverbot in Frankfurt ein deutliches Zeichen für das Scheitern der gegenwärtigen Verkehrspolitik der Landesregierung. „Die Klage richtet sich gegen den sogenannten Luftreinhalteplan der Landesregierung. Das Gericht hat nun festgestellt, dass dieser nicht geeignet ist, dieses Ziel zu erreichen. Schwarzgrün ist an der wichtigen Zukunftsaufgabe, heute die Mobilität von morgen in unserem Land zu organisieren, gescheitert. Die SPD steht bereit diese wichtige Aufgabe nach der Landtagswahl anzugehen“, so Hofmann.

 
 

12.09.2018 in Landespolitik

SPD steht für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist darauf hin, dass ihre Fraktion erneut einen Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen in den Landtag eingebracht hat. Dies sei notwendig geworden, da der letzte Gesetzentwurf durch die schwarzgrüne Regierungskoalition bereits in erster Lesung abgelehnt und damit eine parlamentarische Beratung blockiert worden sei, die eine Anhörung vorgesehen hätte, unterstreicht die Abgeordnete.

 
 

11.09.2018 in Landespolitik

Landtagskandidat Bijan Kaffenberger und bildungspolitischer Sprecher besuchen Traisaer Grundschule

 

Gemeinsam mit Christoph Degen, dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat der Landtagskandidat die Traisaer Grundschule besucht. Hier können Kinder mit dem Calliope mini spielerisch den Umgang mit Computern erlernen und eigene Programme dafür entwickeln.

Wir brauchen mehr Grundschulen, an denen solche Projekte angeboten werden. Digitale Inhalte müssen aber auch in den Lehrplänen Platz finden. Grundsätzlich ist es immer besser, wenn Lehrkräfte mit zwei Staatsexamen unterrichten. Solange jedoch das Lehramtsstudium noch nicht entsprechend angepasst wurde, können gerade im Bereich Digitalisierung Quereinsteiger aus der Praxis AG-Angebote an Schulen entwickeln und betreuen.

„Um künftig mehr gut ausgebildete Grundschullehrkräfte zu haben, die sich den immer weiter steigenden Anforderungen – auch mit Blick auf die Digitalisierung – stellen, muss die Vergütung auf die Entgeltgruppe 13 angepasst werden“, stellt Degen fest.

 
 

11.09.2018 in Landespolitik

Bilanz der Regierungspolitik: Viele Schulleitungsstellen in Hessen vakant

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht aufgrund der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion (Drucksache 19/6389) den Kultusminister in der politischen Verantwortung für die unbesetzten Schulleitungsstellen in Hessen.

„Der Kultusminister findet sich damit ab, dass an hessischen Schulen konstant über 150 Leitungsstellen nicht besetzt sind. Vor allem an Grundschulen besteht ein massives Problem. Während im Frühjahr 2015 noch 162 Schulleitungs- beziehungsweise Stellvertreterstellen vakant waren, lag die Zahl im Mai 2018 bei 214“, kritisiert die Abgeordnete.

Die meisten Stellenbesetzungen würden viel zu spät angegangen, betont die SPD-Politikerin. Absolut nicht nachvollziehbar sei, warum Stellen bis zu neun Jahren nicht besetzt werden. „Diese langen Vakanzzeiten sind ein Armutszeugnis für die Personalpolitik im Kultusministerium. Wenn die Auswahl und Besetzungsverfahren so strukturiert sind, dass dauerhaft etwa zehn Prozent aller hessischen Schulen kommissarisch geleitet werden müssen, dann stimmt das Verfahren nicht, es sei denn, die Verzögerungen sind gewollt, um auf dem Rücken der Lehrkräfte Geld zu sparen“, so Hofmann.

 
 

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18.09.2018, 14:00 Uhr Catrin Geier und Thomas Oppermann in Fischbachtal
Ablauf   14.00 Uhr        Eintreffen 14.05 Uhr        Begrü …

19.09.2018, 19:30 Uhr Heike Hofmann : Mobilität und wohnen
Diskussionsrunde in Seeheim-Jugenheim im Darmstädter Hof mit Gästen.

20.09.2018, 16:00 Uhr Brigitte Zypries, Bundesministerin a.D. : Vortrag zu diversen Vorsorgethemen
Brigitte Zypries, Bundesministerin a.D. besucht das               ? …

20.09.2018, 19:00 Uhr Catrin Geier und SPD Münster : Wahlkampfveranstaltung mit Ralf Stegner
Klartext wird am 20.09.2018 in Münster bei Catrin Geier und Ralf Stegner gesprochen. Beginn …

20.09.2018, 19:00 Uhr SPD Darmstadt-Dieburg : UB-Vorstandssitzung

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