Seit es das Digitalministerium gibt, fällt Hessen im Vergleich zu den anderen Ländern zurück. Mitte 2020 war Hessen bei 1000Mbit/s auf einem mittelmäßigen Platz 9. Das Mittelfeld hat Hessen nicht durch verlegte Glasfasermeter erreicht, sondern durch die marktgetriebene Ertüchtigung von Kabelnetzen, vorrangig im Ballungsraum – eine traurige Bilanz.
Nach dem letzten Breitbandatlas der Bundesregierung ist Hessen Ende 2020 sogar auf Platz 11 abgestiegen und liegt damit unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. Kann das wirklich unser Anspruch für Hessen sein? Es müssen endlich ernsthafte Schritte unternommen werden, um einem flächendeckenden Glasfasernetz näher zu kommen. Beim Netzausbau geht es jedoch um mehr als Geschwindigkeit, sondern vor allem um Latenz, Ausfallsicherheit und Energieeffizienz und damit auch um den CO2-Verbrauch. Bei all diesen Kriterien hat Glasfaser die Nase vorn.
Die Corona-Pandemie hat die Nachfrage nach Glasfaser zudem erhöht. Letztendlich haben wir doch ein gemeinsames Ziel: Der Ausbau des Glasfasernetzes muss beschleunigt und erleichtert werden. Ein großer Teil der Verzögerungen im Ausbau resultiert allerdings aus dem Fachkräftemangel und der Personalknappheit in den Verwaltungen sowie Kapazitätsengpässen im Baugewerbe, vor allem beim Tiefbau. Politik vollzieht sich eben nicht alleine durch das Bereitstellen von Geld oder Gutscheinen.
In Hessen geht es wieder einmal nicht voran. Die Verfahren müssen einfacher, schneller und digitaler werden. Aus Sicht der SPD-Fraktion braucht es zusätzliche Anreize der Landesregierung für eine nachhaltige Kapazitätsausweitung im Kabelleitungs-Tiefbau. Außerdem muss dem Mangel an Fachkräften im Bereich des Kabelleitungstiefbaus entgegengewirkt und entsprechende Qualifizierungsprogramme aufgelegt werden. Wir fordern, dass das Genehmigungsverfahren standardisiert und digitalisiert werden, damit die Prozesse einfacher werden. Um den Glasfaserausbau wirklich zu beschleunigen, müssen wir die Baukapazitäten ausweiten, Verfahren vereinfachen, die Koordinierung verbessern und die Kommunen durch zusätzliche Breitbandkoordinatoren stärken.