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20.11.2018 in Bundespolitik

Dr. Jens Zimmermann ist neuer Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen

 

Einstimmig haben die hessischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag am gestrigen Montag den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Jens Zimmermann (Odenwald) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Zimmermann folgt auf den Europa-Staatsminister Michael Roth. Ebenfalls neu gewählt wurde  der Opferbeauftragte der Bundesregierung Dr. Edgar Franke (Schwalm-Eder). Franke wird gemeinsam mit der Sozialpolitikerin Dagmar Schmidt (Lahn-Dill) die Stellvertretung übernehmen.

 
 

20.11.2018 in Landtag

Ungerechtigkeit bei der Bezahlung der Lehrkräfte in Hessen beenden

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann spricht sich für ein Ende der Ungerechtigkeiten bei der Bezahlung der Lehrkräfte in Hessen aus. „So haben Grundschullehrkräfte eine große Verantwortung für den künftigen Bildungsweg von Kindern und Jugendlichen. Das wird leider noch immer viel zu wenig wert geschätzt und nicht ausreichend bei der Bezahlung berücksichtigt. Deutsch als Zweitsprache, inklusive Beschulung und Weiterentwicklung zu Ganztagsschulen, sind nur ein Ausschnitt des veränderten Aufgabengebiets an Grundschulen. Die SPD unterstützt daher die Forderung der Grundschullehrinnen und Grundschullehrer nach einer Höhergruppierung. Angesichts des massiven Grundschullehrermangels in Hessen brauchen wir eine Reform der Besoldung und ein Ende der unterschiedlichen Bezahlung. Es muss Schluss damit sein eine Schulform gegen die anderen auszuspielen“, unterstreicht die SPD-Politikerin.

 
 

15.11.2018 in Wahlkreis

Mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen

 

Zimmermann: „Das ist die Handschrift der SPD für mehr sozialen Zusammenhalt“

 

2019 steht dem Jobcenter im Landkreis Darmstadt Dieburg rund 2,9 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Insgesamt erhält das Jobcenter Darmstadt-Dieburg für das Jahr 2019 Eingliederungsmittel in Höhe von etwas mehr als 11,8 Millionen Euro. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mitgeteilt.

„Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist", so der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann.  

Neben diesem Mehr an Mitteln wird die Region auch von zusätzlichen Finanzierungsquellen für den Sozialen Arbeitsmarkt profitieren, der heute im Bundestag beschlossen wurde. „Es ist gut, dass der Soziale Arbeitsmarkt endlich kommt. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren ist nicht nur volkswirtschaftlich klüger, sondern auch eine Zeitenwende in der Sozialpolitik. Der Bund stärkt die soziale Teilhabe von Menschen, die schon sehr lange nach Arbeit suchen", so Zimmermann. „Dazu werden wir bundesweit 4 Milliarden Euro einsetzen. Das ist konkrete Politik für den sozialen Zusammenhalt im Land."

 
 

14.11.2018 in Wahlkreis

Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro

 

Zimmermann (SPD): Gute Nachrichten für Hessen

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses von letztem Donnerstag (08.11.) stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald, Dr. Jens Zimmermann. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundes­innen­ministeriums, Martin Gerster und unserem haushalts­politischen Sprecher, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Zimmermann.

 
 

07.11.2018 in Fraktion

Kreistag: Rückzahlung Hessenkasse muss flexibler werden

 

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP begrüßt nach wie vor ausdrücklich die Teilnahme des Landkreises am Landesprogramm „Hessenkasse“, um den Landkreis somit in die Lage zu versetzen, seine Kassenkredite in einem überschaubaren Zeitfenster ablösen zu können.

 

Die Koalition hält die Festsetzung des Eigenanteils von 25 Euro je Einwohner und Jahr gleichermaßen für kreisangehörige Kommunen, kreisfreie Städte und Landkreise wegen der unterschiedlichen Einwohnerzahlen, insbesondere der hohen Einwohnerzahlen großer Landkreise jedoch nicht sachgerecht.

 
 

07.11.2018 in Fraktion

Kreistag: Landkreis soll 5G Modellregion werden

 

Für die kommende Sitzung des Kreistages am 05.11.2018 hat die Koalition aus SPD, Grünen und FDP einen Antrag zur Bewerbung als Modellregion für den zukünftigen Mobilfunkstandard 5G eingebracht. Hierbei soll eine gemeinsame Bewerbung mit der Stadt Darmstadt angestrebt werden. Im Bundeshaushalt stehen Fördermittel für fünf Modellregionen in Deutschland für die Erprobung der Technologie bereit.

 

Der Landkreis Darmstadt-Dieburg und die Stadt Darmstadt sind vorzüglich als Modellregion geeignet. Die gesamte Region profiliert sich seit Jahren im Bereich der Digitalisierung. Als nächster Schritt gehört die Weiterentwicklung vorhandener LTE-Netze zu leistungsfähigen Strukturen mit bis zu 20 Gbits/s dazu.

 
 

07.11.2018 in Allgemein

Hessen hat gewählt

 

Am 28. Oktober haben die Bürgerinnen und Bürger in Hessen einen neuen Landtag gewählt. Mit  Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger konnten zwei Mitglieder der SPD Darmstadt-Dieburg direkt in den Hessischen Landtag einziehen. Herzlichen Glückwunsch!

Alle Wahlergebnisse, sowie die Ergebnisse der Volksabstimmung finden sie auf der Website des Landeswahlleiters: https://wahlen.hessen.de/land-hessen/landtagswahl-2018/vorl%C3%A4ufige-ergebnisse

 
 

15.10.2018 in Wahlkreis

Dr. Jens Zimmermann und Landtagskandidatin Catrin Geier laden zur Diskussion nach Groß-Umstadt ein

 

Zukunft jetzt machen mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

 

Stau auf unseren Straßen, steigende Mieten und Grundstückspreise, leerstehende Geschäfte in den Dörfern: obwohl es Hessen wirtschaftlich gut geht, ist das die Realität für viele Menschen. Das muss sich ändern, denn Hessen kann mehr. Was die SPD für gute Bildung, ausgebaute Verkehrswege und lebenswerte Dörfer in Hessen tun möchte, darum geht es bei der Veranstaltung „Zukunft jetzt machen!“ am Mittwoch, 24. Oktober um 20 Uhr im Clube Operário Portugues (Georg-August-Zinn-Str. 68) in Groß-Umstadt. Es diskutieren Dr. Jens Zimmermann (Bundestagsabgeordneter) und Catrin Geier (Landtagskandidatin im Wahlkreis 52). Als besonderer Gast wird der Generalsekretär der Bundes-SPD Lars Klingbeil vor Ort sein und im TownHall Format direkt Fragen aus dem Publikum beantworten.

Die Veranstaltung ist öffentlich, eine Anmeldung ist nicht notwendig.

 
 

10.10.2018 in Allgemein

Hessen geht auch sozial“ – Fachgespräch mit SPD-Landtagskandidatin Catrin Geier und DGB 

 

Auf Einladung der sozialdemokratischen Landtagskandidatin Catrin Geier und der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) fand in Groß-Zimmern am Freitag (5.) ein Fachgespräch „Hessen geht auch sozial“ statt. Im Mittelpunkt standen die Anforderungen an eine moderne, gerechte und soziale Landespolitik. Horst Raupp, Regionssekretär des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Südhessen, stellte die Eckpunkte der hessischen Gewerkschaften für die Landtagswahl am 28. Oktober vor.  

 
 

10.10.2018 in Allgemein

Malu Dreyer kommt mit Bijan Kaffenberger und Catrin Geier nach Darmstadt

 

Veranstaltung der SPD-Landtagskandidaten und -kandidatinnen der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg Catrin GeierBijan Kaffenberger und Tim Huß mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Sind wir in Hessen bereit für die digitale Zukunft?

Geier, Kaffenberger und Huß stellen dazu ihre Ideen vor, die in einem Konzeptpapier für die #Digitalregion dargelegt werden, welches im Rahmen der Veranstaltung vorgestellt und mit Interessierten diskutiert wird. 

Ziel ist es, die Stadt Darmstadt gemeinsam mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg zur Digitalregion weiterzuentwickeln. Basierend auf einem flächendeckenden Glasfasernetz, stabiler Mobilfunkversorgung und einer 5G-Modellregion sollen besonders die Herausforderungen der Region im Bereich Bildung und Mobilität angegangen werden.

Der Eintritt ist frei.

 
 

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