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27.05.2020 in Allgemein

Parlamentarisches Patenschaft-Programm – Bewerbungsphase für das Programmjahr 2021/2022 hat begonnen!

 

Als „Junior Botschafter“ in der USA leben und lernen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann ruft Schüler und junge Berufstätige auf, sich für ein Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms zu bewerben.

„Der Stipendiat bzw. die Stipendiatin bekommt einen intensiven Einblick in die Gesellschaft und die deutsch- amerikanischen Beziehungen werden mit den Junior-Botschaftern ein Stück weiter vertieft. Dieses Programm liegt mir in diesen turbulenten Zeiten besonders am Herzen, gerade weil es im laufenden und kommenden Programmjahr aufgrund der Corona-Epidemie zu Veränderungen im Ablauf kommen musste“, so Dr. Jens Zimmermann, der aber für das Programmjahr 2021/2022 zuversichtlich in die Zukunft blickt.

 
 

27.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 26.05.2020)

 

Kinderbonus: So stärken wir Familien

Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Sie hatten zum Beispiel durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen. Noch immer können viele Eltern aufgrund der eingeschränkten Kita- und Schulöffnungszeiten nicht voll arbeiten.

Deswegen wollen wir sie gezielt mit einem Familienbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind. Das hilft nicht nur allen Familien, sondern setzt auch einen starken Konjunkturimpuls.
Jetzt informieren!

 
 

26.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 25.05.2020)

 

Konjunkturpaket: Solidarisch in die Zukunft investieren

Die SPD will mit einem umfangreichen Konjunkturpaket das Land wieder in Schwung bringen – aber auf neuen Bahnen, nicht auf ausgetretenen Pfaden. Ziel muss sein, jetzt die Weichen für eine gerechtere, klimafreundlichere, krisen- und zukunftsfeste Gesellschaft und Wirtschaft zu stellen. Und besonders Familien zu fördern. „Wir wollen die Wirtschaft punkt- und zielgenau fördern – mit klaren Erwartungen verbunden“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am Montag. Jetzt mehr erfahren!

 
 

25.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 20.05.2020)

 

Bis zu 20 Wochen Lohnersatz für Eltern

Eltern, die wegen geschlossener Schulen und Kitas nicht zur Arbeit können, erhalten länger als bisher Lohnersatz. Und zwar zehn statt bisher sechs Wochen, Alleinerziehende sogar bis zu 20 Wochen. „Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben“, begrüßte Familienministerin Franziska Giffey den Kabinettsbeschluss. Mehr erfahren.

„Aufräumen“ in der Fleischbranche

Das Bundeskabinett hat die Vorschriften in der Fleischindustrie verschärft. Das Ziel: Mehr Arbeitsschutz und Hygiene. Das sei „dringend nötig“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil mit Blick auf die Häufung von Corona-infektionen in Schlachtbetrieben. „Werkverträge beim Schlachten und Verarbeiten von Fleisch werden verboten.“ Jetzt weiterlesen!

 
 

19.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 19.05.2020)

 

Urlaub am Mittelmeer rückt näher

Die Chancen auf Urlaub am Mittelmeer steigen: Bundesaußenminister Heiko Maas verständigte sich am Montag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus zehn der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen darauf, auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen bis zum Sommerbeginn hinzuarbeiten. „Wir wollen Schritt für Schritt in die Normalisierung zurück“, sagte Maas. Jetzt weiterlesen!

Mit Konjunkturhilfen vor allem Frauen unterstützen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey macht sich dafür stark, Familien in der Corona-Krise weiter zu unterstützen. Dazu spricht sie sich für eine verlängerte Lohnfortzahlung für Eltern aus, die wegen geschlossener Kitas oder Schulen nicht arbeiten können. Die Lohnfortzahlung sieht im Moment Folgendes vor: Wer wegen der Corona-Krise seine Kinder betreuen muss und nicht arbeiten kann, erhält für sechs Wochen 67 Prozent seines Nettoeinkommens.

Zudem verlangte Giffey im Interview mit den ARD-Tagesthemen am Montagabend, dass mögliche Konjunkturhilfen in der Coronakrise vor allem Frauen zugute kommen. „Wenn wir Konjunkturprogramme auflegen, dann müssen wir sie so gestalten, dass gerade auch die Frauen berücksichtigt werden.“ Es gehe jetzt darum, „wie wir genau diejenigen, die jetzt in den Sorgeberufen aber auch in der familiären Sorgearbeit sehr, sehr viel leisten, auch bei den Konjunkturmaßnahmen unterstützen“.

SPD will Kommunen zum Konjunkturmotor machen

Die SPD will Städte und Gemeinden in der Corona-Krise helfen und viele von erdrückenden Altschulden befreien. Das ist wichtig, wenn die Wirtschaft wieder anspringen soll. Denn: Der größte Teil der öffentlichen Investitionen wird von den Kommunen geleistet.
Jetzt mehr über den Rettungsschirm für Kommunen erfahren!

 
 

19.05.2020 in Allgemein

Zusätzlich 37 Millionen Euro für digitalen Unterricht in Hessen

 

Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. "Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Leih-Tablets oder -Leih-Laptops ausgestattet werden.

"Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht", sagt Dr. Jens Zimmermann und führt aus, dass "für Hessen jetzt 37.217.200 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Es ist jedoch ein Skandal, dass das Land Hessen das Sofortprogramm mit keinen einzigen Euro unterstützt. Statt ausschließlich netter Pressetermine, hätte die hessische Digitalministerin endlich Mal die Möglichkeit, den digitalen Unterricht in ihrem Bundesland voranzutreiben. Dass das Land Hessen nun nicht aktiv wird, macht deutlich wie gering der Stellewert von digitalem Unterricht ist."

 
 

18.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 18.05.2020)

 

Steuerschätzung und Konjunturpaket: Jetzt in unsere Zukunft investieren

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet: „Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen.“ Zugleich kündigt er für Anfang Juni ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll. Es geht um mutige Investitionen in Arbeitsplätze, Wirtschaft, Familien, Kommunen, Schulen, Digitalisierung und Infrastruktur. Jetzt informieren!

Kurzarbeitergeld wird erhöht

Der Bundestag hat zusätzliche Unterstützung für Beschäftigte beschlossen: Für die Zeit der Krise wird das Kurzarbeitergeld erhöht, das Arbeitslosengeld verlängert, Familien mit wenig Einkommen werden noch besser unterstützt. Und: Auch die Grundrente wird jetzt im Parlament beraten. Sie verbessert die Lebenssituation für über eine Million Rentnerinnen und Rentner. Mehr erfahren!

 
 

15.05.2020 in Wahlkreis

Hanau besser anbinden – SPD Politiker fordern mehr ICE-Stopps am Hauptbahnhof

 

Stets den Anschlusszug erwischen, keine Hektik beim Umsteigen und nicht Stunden auf den nächsten Zug warten müssen, für viele Bahnreisende und -pendler klingt das wie ein Traum. Der „Deutschland-Takt“ soll es künftig möglich machen - allerdings nicht in Hanau kritisieren die SPD Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann und Dr. Sascha Raabe sowie der SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Degen.


„Der Hanauer Hauptbahnhof ist ein wichtiger Fernbahnhof für die Stadt Hanau, den Main-Kinzig-Kreis den Ostkreis Offenbach und Darmstadt-Dieburg“, sagt Zimmermann. Am Kreuzungsbahnhof mit 11 Bahnsteiggleisen nutzen viele Pendler und Reisende die ICE-Verbindungen nach Berlin und Hamburg oder steigen hier in den regionalen Nahverkehr um. „Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2017 wurde das Fernverkehrsangebot jedoch reduziert. Zwar durchfahren zehn ICE-Linien den Hanauer Hauptbahnhof, aber nur zwei davon halten dort regelmäßig im zwei Stunden Takt“, so Degen. Für die drei Abgeordneten aus dem Main-Kinzig-Kreis und Darmstadt-Dieburg ist das zu wenig, daher setzten sie sich schon seit Jahren für ein besseres Fernverkehrsangebot ein. Denn wenn das Reisen und Pendeln mit der Bahn attraktiver werden soll, müsse das Angebot den regionalen Bedürfnissen gerecht werden.

 
 

14.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 14.05.2020)

 

Nach Lockerung der Grenzkontrollen: Urlaubsreisen wohl ab Mitte Juni

Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Das Ziel: Freier Reiseverkehr - aber dafür muss die Pandemie mitspielen. Jetzt weiterlesen!

Corona in Schlachthöfen: Arbeitsminister will „aufräumen“

Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt Arbeitsminister Hubertus Heil rechtliche Konsequenzen in Aussicht. Heil kündigte am Mittwoch im Bundestag an, dass das Corona-Kabinett am kommenden Montag strengere Vorschriften beschließen werde. „Wir werden aufräumen mit diesen Verhältnissen.“ Jetzt informieren!

 
 

13.05.2020 in Allgemein

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 13.05.2020)

 

Grenzen wieder öffnen

Seit Mitte März sind nur noch bestimmte Grenzübergänge nach Deutschland geöffnet. Es finden Kontrollen statt. Reisende ohne dringenden Reisegrund dürfen nicht mehr ein- und ausreisen. Seit April gilt außerdem, wer nach Deutschland kommt, muss für zwei Wochen in Quarantäne. Und zwar unabhängig von Reiseroute und Staatsangehörigkeit. Ausnahmen gibt es etwa für Berufspendlerinnen und -pendler.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans plädiert dafür, die Quarantäne-Regel wieder zu lockern und die deutschen Grenzen rasch zu öffnen. „Dass die längst überwunden geglaubten Nationalstaatsgrenzen zum Symbol der Abschottung gegen Corona geworden sind, ist mit jedem Tag schwerer zu ertragen.“

Das gelte ganz besonders für die Menschen in den Grenzregionen. „Weder die Infektionsgefahr noch die Mündigkeit der Bürger unterscheiden sich ausgerechnet an den alten Grenzen von einem Meter zum anderen“, sagte Walter-Borjans.

 
 

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