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18.09.2018 in Landespolitik

Moderne Schulpolitik in Hessen notwendig - Realitätsverweigerung beenden, Kritik ernst nehmen und Schulen modernisieren

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht die CDU nach bald 20 Jahren in Verantwortung für die Schulpolitik als gescheitert an. „Die hessische Schulpolitik geht den Bach herunter: Lehrermangel, Unterrichtsausfall, Lehrkräfteverschleiß, Inklusionschaos und ein massiver Sanierungsstau an den Schulen. Das ist die Bilanz von 19 Jahren CDU-Regierungen in Hessen“, betont die Abgeordnete.

„13 der 16 Bundesländer räumen heute der Bildung eine höhere Priorität ein und investieren mehr in diese. Die erteilten Unterrichtsstunden pro Klasse betragen in der Sekundarstufe I, ohne Gymnasien, 35,7, während im Bundesdurchschnitt 39,2 Stunden unterrichtet werden. Hessen ist das Schlusslicht aller Bundesländer“, unterstreicht die SPD-Politikerin.

 
 

18.09.2018 in Landespolitik

Innenminister Roger Lewentz aus Rheinland-Pfalz und Landtagskandidatin Catrin Geier besuchen Training des Athletenverein

 

Auf Einladung der SPD-Landtagskandidatin für Darmstadt-Dieburg, Catrin Geier, kam der rheinland-pfälzische Innenminister  Roger Lewentz nach Schaafheim. In Schaafheim ist die Straußenfarm ein tolles Aushängeschild, wie der Umbau landwirtschaftlicher Bewirtung in eine modernes Ausflugsziel gelingen kann. 

Die Gehege der Strauße und die Fakten zur Vermarktung und zum Betrieb beeindruckten die SPD-Kandidatin Geier ebenso wie den Innenminister des Nachbarbundeslandes. Stephanie Roth begrüßte beide mit einem Empfang im Hofladen. Sowohl das Ambiente überzeugte ebenso wie die Produkte des Hofes. 

 
 

18.09.2018 in Allgemein

Einblicke in das politische Berlin: Dr. Jens Zimmermann begrüßt Gäste aus dem Wahlkreis in der Hauptstadt

 

 

Hinter die Kulissen des Polit-Betriebes schauen, Türen durchschreiten, die sonst verschlossen sind, auf historischen Spuren durch Berlin streifen: das erlebte nun eine Gruppe von 50 Bürgerinnen und Bürgern auf Einladung von Jens Zimmermann. Dabei waren Auszubildende aus Groß-Umstadt, Polizistinnen und Polizisten und zahlreiche ehrenamtliche Aktive aus dem Wahlkreis Odenwald.

 

„Statt Politikverdrossenheit möchte ich Lust auf Politik machen. Was eignet sich hierfür besser, als die Menschen in den Bundestag zu bringen“, meint der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann. Lust setzte schließlich Kenntnis voraus. Deshalb sei es gut, dass im Rahmen einer solchen Bildungsfahrt des Bundespresseamtes die Möglichkeit geboten werde, interessierten Bürgerinnen und Bürgern über ihren Abgeordneten, über Politik und Regierungsarbeit zu informieren. So besuchte die Gruppe unter anderem den Plenarsaal im Reichstagsgebäude, traf den Abgeordneten zum Gespräch, informierte sich über den Bundesnachrichtendienst, besichtigte das ehemalige Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen und genoss eine Schifffahrt auf dem Berliner Wannsee.

 
 

13.09.2018 in Landespolitik

Moderne Verkehrspolitik in Hessen notwendig

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht in dem vom Verwaltungsgericht Wiesbaden angeordneten Diesel-Fahrverbot in Frankfurt ein deutliches Zeichen für das Scheitern der gegenwärtigen Verkehrspolitik der Landesregierung. „Die Klage richtet sich gegen den sogenannten Luftreinhalteplan der Landesregierung. Das Gericht hat nun festgestellt, dass dieser nicht geeignet ist, dieses Ziel zu erreichen. Schwarzgrün ist an der wichtigen Zukunftsaufgabe, heute die Mobilität von morgen in unserem Land zu organisieren, gescheitert. Die SPD steht bereit diese wichtige Aufgabe nach der Landtagswahl anzugehen“, so Hofmann.

 
 

12.09.2018 in Landespolitik

SPD steht für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist darauf hin, dass ihre Fraktion erneut einen Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen in den Landtag eingebracht hat. Dies sei notwendig geworden, da der letzte Gesetzentwurf durch die schwarzgrüne Regierungskoalition bereits in erster Lesung abgelehnt und damit eine parlamentarische Beratung blockiert worden sei, die eine Anhörung vorgesehen hätte, unterstreicht die Abgeordnete.

 
 

11.09.2018 in Landespolitik

Landtagskandidat Bijan Kaffenberger und bildungspolitischer Sprecher besuchen Traisaer Grundschule

 

Gemeinsam mit Christoph Degen, dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat der Landtagskandidat die Traisaer Grundschule besucht. Hier können Kinder mit dem Calliope mini spielerisch den Umgang mit Computern erlernen und eigene Programme dafür entwickeln.

Wir brauchen mehr Grundschulen, an denen solche Projekte angeboten werden. Digitale Inhalte müssen aber auch in den Lehrplänen Platz finden. Grundsätzlich ist es immer besser, wenn Lehrkräfte mit zwei Staatsexamen unterrichten. Solange jedoch das Lehramtsstudium noch nicht entsprechend angepasst wurde, können gerade im Bereich Digitalisierung Quereinsteiger aus der Praxis AG-Angebote an Schulen entwickeln und betreuen.

„Um künftig mehr gut ausgebildete Grundschullehrkräfte zu haben, die sich den immer weiter steigenden Anforderungen – auch mit Blick auf die Digitalisierung – stellen, muss die Vergütung auf die Entgeltgruppe 13 angepasst werden“, stellt Degen fest.

 
 

11.09.2018 in Landespolitik

Bilanz der Regierungspolitik: Viele Schulleitungsstellen in Hessen vakant

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht aufgrund der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion (Drucksache 19/6389) den Kultusminister in der politischen Verantwortung für die unbesetzten Schulleitungsstellen in Hessen.

„Der Kultusminister findet sich damit ab, dass an hessischen Schulen konstant über 150 Leitungsstellen nicht besetzt sind. Vor allem an Grundschulen besteht ein massives Problem. Während im Frühjahr 2015 noch 162 Schulleitungs- beziehungsweise Stellvertreterstellen vakant waren, lag die Zahl im Mai 2018 bei 214“, kritisiert die Abgeordnete.

Die meisten Stellenbesetzungen würden viel zu spät angegangen, betont die SPD-Politikerin. Absolut nicht nachvollziehbar sei, warum Stellen bis zu neun Jahren nicht besetzt werden. „Diese langen Vakanzzeiten sind ein Armutszeugnis für die Personalpolitik im Kultusministerium. Wenn die Auswahl und Besetzungsverfahren so strukturiert sind, dass dauerhaft etwa zehn Prozent aller hessischen Schulen kommissarisch geleitet werden müssen, dann stimmt das Verfahren nicht, es sei denn, die Verzögerungen sind gewollt, um auf dem Rücken der Lehrkräfte Geld zu sparen“, so Hofmann.

 
 

03.09.2018 in Allgemein

Sitzung des Kreistages am 03.09.2018

 

Der Kreistag beschäftigt sich in seiner Sitzung am 03.09 2018 neben vielen weiteren Punkten mit der Förderung von Hospizver­einen. Die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP unterstützt ausdrücklich den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen, der sich auf einer Verwaltungsvorlage des zuständigen Dezernats gründet, welches die Situation und den Bedarf an Hospizarbeit im Auftrag des Kreistages untersuchte. Die Fördersummen kommen den im Landkreis Darmstadt-Dieburg tätigen Hospizvereinen zu Gute und belaufen im Einzelnen auf Summen zwischen 5.000 und 1.000 Euro. Die Koalition bedankt sich bei Sozialdezernentin Rosemarie Lück und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Prüfung der Notwendigkeit eines Hospizes im Landkreis beschäftigt haben. Das Ergebnis, statt dem Betrieb eines Hospizes im Landkreis, die im Landkreis tätigen Hospizvereine finanziell zu unterstützen, trägt die Kreiskoalition voll umfänglich mit. Besonders wichtig ist der Kreiskoalition, dass durch die Förderung in diesem Bereich die vielen ehrenamtlich Tätigen mehr Unterstützung für ihre Arbeit erfahren, welche nicht hoch genug eingeschätzt werden kann.

 
 

03.09.2018 in Allgemein

Flughafen Frankfurt – Schwarzgrüne Lärmobergrenze ambitions- und wirkungslos

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht in dem ersten Monitoring-Bericht die Bestätigung der Wirkungslosigkeit der sogenannten Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen und fordert weitere Verbesserungen für die Region ein.

„Der erste Monitoring-Bericht zur Lärmobergrenze zeigt das Ergebnis, das meine Fraktion schon bei der Vorstellung des Modells vorausgesagt hat: Die schwarzgrüne Lärmobergrenze ist völlig wirkungslos. Eine Lärmobergrenze macht nur Sinn, wenn sie die Luftverkehrswirtschaft dazu anhält, besonderes Engagement bei der Anschaffung von neuem und lärm-armen Fluggerät an den Tag zu legen. Der Bericht belegt dagegen, dass die geplanten Flottenerneuerungen der Airlines dazu führen werden, dass die von Schwarzgrün definierte Grenze bereits von allein unterschritten wird. Hierfür sind keine zusätzlichen Anstrengungen durch die Airlines notwendig. Die Lärmobergrenze ist also viel zu ambitionslos gesetzt und schafft keine weitergehenden Verbesserungen für die Anwohnerinnen und Anwohner“, betont die SPD-Politikerin.

 
 

03.09.2018 in Allgemein

Bijan Kaffenberger lädt zum Kaffeeklatsch mit Staatsminister Michael Roth, MdB

 

Am 08. September um 15:30 lädt der Landtagskandidat der SPD Bijan Kaffenberger zum Kaffeeklatsch in die Geibel‘sche Schmiede in Eberstadt (Oberstrasse 20, 64297 Darmstadt) Bei Kaffee und Kuchen besteht die Möglichkeit in lockerer Atmosphäre mit dem Staatsminister für Europa, Michael Roth, MdB und dem Landtagskandidaten Bijan Kaffenberger ins Gespräch zu kommen. Eingeladen sind groß und klein, alt und jung. Der Eintritt sowie Kaffee und Kuchen sind frei.

 
 

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Termine

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18.09.2018, 14:00 Uhr Catrin Geier und Thomas Oppermann in Fischbachtal
Ablauf   14.00 Uhr        Eintreffen 14.05 Uhr        Begrü …

19.09.2018, 19:30 Uhr Heike Hofmann : Mobilität und wohnen
Diskussionsrunde in Seeheim-Jugenheim im Darmstädter Hof mit Gästen.

20.09.2018, 16:00 Uhr Brigitte Zypries, Bundesministerin a.D. : Vortrag zu diversen Vorsorgethemen
Brigitte Zypries, Bundesministerin a.D. besucht das               ? …

20.09.2018, 19:00 Uhr Catrin Geier und SPD Münster : Wahlkampfveranstaltung mit Ralf Stegner
Klartext wird am 20.09.2018 in Münster bei Catrin Geier und Ralf Stegner gesprochen. Beginn …

20.09.2018, 19:00 Uhr SPD Darmstadt-Dieburg : UB-Vorstandssitzung

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