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12.03.2019 in Wahlkreis

Bijan Kaffenberger begrüßt Vorschlag einer Experten-Runde zum Thema Verkehr und bietet sich als Moderator an

 

Zurzeit finden meine Antrittsbesuche bei Bürgermeisterin Christel Sprößler in Roßdorf, Oberbürgermeister Jochen Partsch in Darmstadt sowie den Bürgermeistern aus Ober-Ramstadt, Mühltal und Modautal statt.

 „Das Thema Verkehr wird in jedem der Gespräche eine wichtige Rolle spielen. Es muss mehr und regelmäßigeren Dialog geben. Alle zwei Jahre auf dem Kotelettpfad zu reden genügt nicht. Dazu ist die von Landrat Klaus-Peter Schellhaas geforderte Expertenrunde ein gutes Instrument.“

Außerdem bietet Kaffenberger allen Beteiligten an, einen verkehrspolitischen Dialog zwischen Stadt und Landkreis zu moderieren.

„Der Zuschnitt meines Wahlkreises und meine persönliche Biografie ist für die Moderation dieses Prozesses geradezu prädestiniert“, so Kaffenberger.

 
 

12.03.2019 in Allgemein

Verkehrswende in der Region kann nur gemeinsam gelingen!

 

Mit großem Unverständnis haben die SPD-Parteivorsitzenden Heike Hofmann für den Landkreis Darmstadt-Dieburg und Tim Huß für die Stadt Darmstadt auf den erneuten öffentlichen Vorhalt der Darmstädter grünen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann reagiert. Förster-Heldmann sagte am Wochenende gegenüber dem Darmstädter Echo, der Landkreis müsse mehr für die Lösung der Darmstädter Verkehrsprobleme tun.

 

„Einseitige Schuldzuweisungen sind bei einem der zentralsten Themen für unsere Region nicht zielführend und völlig unangemessen“, so Hofmann und Huß.

„Es drängt sich der Verdacht auf, dass Frau Förster-Heldmann vom eigenen Versagen und der eigenen Untätigkeit der grün-schwarzen Stadtregierung ablenken will.  Zudem präsentiert die Grünen-Chefin keine einzige konkrete Maßnahme, um die Verkehrsprobleme zu lösen.“

 

Täglich pendeln 66.000 Menschen, die nicht ihren Wohnsitz in der Stadt haben, nach Darmstadt ein. Circa 30.000 Beschäftigte fahren täglich aus dem Landkreis nach Darmstadt. Weitere 11.000 Menschen aus dem Landkreis fahren nach Frankfurt, viele davon über Darmstadt. Zudem verlassen rund 26.000 Auspendlerinnen und Auspendler Darmstadt, mit wachsender Tendenz.

 
 

12.03.2019 in Wahlkreis

Dialog, Vertrauen, Sicherheit: Diskussion zur Außenpolitik in Rodgau - Dudenhofen

 

Der Frieden in Europa ist in den letzten Jahren brüchig geworden. Die Hoffnungen Europas nach dem Ende des Kalten Krieges auf einen nachhaltigen Frieden haben sich nicht erfüllt. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, Sicherheit in Europa baut auf Vertrauen und Vertrauen beginnt mit Dialog. Impulse für eine zeitgemäße Entspannungspolitik möchte der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann am Donnerstag, 28. März bei der Veranstaltung „Dialog, Vertrauen, Sicherheit“ geben. Er diskutiert mit seinem Kollegen Thomas Hitschler, Mitglied im Verteidigungsausschuss und Joachim Knodt, Deutsche Botschaft Moskau. Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr im Kolleg des Bürgerhaus Dudenhofen (Georg-August-Zinn-Str. 1a, Rodgau).

 

 
 

07.03.2019 in Wahlkreis

Lesen, Schreiben, Programmieren: Max-Planck-Gymnasium wird Teil der Initiative Code Your Life

 

„Um Kindern einen sicheren und kritischen Umgang mit digitalen Technologien zu ermöglichen, sollten sie bereits früh damit in Berührung kommen. Neben Lesen, Schreiben und Rechnen sollte deshalb auch das Programmieren inzwischen Teil des Unterrichts sein“, sagt Dr. Jens Zimmermann, Bundestagsabgeordneter und digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

 
 

25.02.2019 in Allgemein

SPD-Fahrt nach Straßburg: Das Parlament der EU kennenlernen

 

Die SPD im Kreis Darmstadt-Dieburg lädt ein zur Fahrt zum Europäischen Parlament in Straßburg am 28. März.

 

 „Am 26. Mai findet die Europawahl statt und wir sind aufgerufen, ein neues Parlament für die Europäische Union zu wählen. Die demokratischen Strukturen der EU sind einmalig. Viele Bürgerinnen und Bürger fragen mich, wie die Demokratie in der EU funktioniert“, erklärt die Bickenbacherin Vivien Costanzo, SPD-Kandidatin für die Europawahl. „Das war Anlass für uns die Fahrt zu organisieren.“ Auf dem Programm der Europa-Fahrt stehen der Besuch einer Plenarsitzung des Europäischen Parlamentes, ein Informationsgespräch mit einem Abgeordneten und eine Stadtführung durch das politische Straßburg. Für die Anreise mit dem Bus, die Stadtführung und das Mittagessen wird ein Teilnahmebetrag von 15 Euro pro Person erhoben. Anmelden kann man sich per E-Mail an info@spd-darmstadt-dieburg.de.

 
 

20.02.2019 in Wahlkreis

Bijan Kaffenberger: Hinweisen auf Rechte Netzwerke in Stadt und Landkreis konsequent nachgehen

 

Nach jüngsten Berichten über die Verurteilung einer, der Neonazigruppe „Aryans“ zugehörigen, Frau aus Ober-Ramstadt und der Auflösung eines rechtsextremen Konzerts in Mühltal, zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger besorgt: „Bisher zeigen sich rechtradikale Gruppierungen in Stadt und Landkreis vergleichsweise selten. Die jüngsten Berichte zeigen jedoch, dass es auch hier rechtsextreme Netzwerke geben könnte. Diesen Hinweisen gilt es konsequent nachzugehen.“

Besonders kritisch beurteilt Kaffenberger den Fall, der verurteilten rechtsextremen Frau aus Ober-Ramstadt. Es ist davon auszugehen, dass sie außerdem interne polizeiliche Informationen erhalten hat. Kaffenberger dazu: „Rechtsextreme Personen nutzen oftmals Netzwerke, die auch außerhalb von Gruppenstrukturen bestehen und somit schwerer nachzuvollziehen sind. Umso wichtiger ist es daher diese, sofern sie bei uns vor Ort existieren, aufzudecken und nicht zu verharmlosen.“

 
 

20.02.2019 in Landkreis

„Die SPD verändern – die Gesellschaft verändern“  

 

Mit einem zweiten Workshop in Groß-Umstadt hat der SPD Unterbezirk Darmstadt-Dieburg, gemeinsam mit der Kreisbeigeordneten und Sozialdezernentin Rosemarie Lück, aktuelle sozialpolitische Themen beraten, die auch auf Bezirks- und Landesebene weiterentwickelt werden sollen.

 

„Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative und die Reformvorschläge der Bundes-SPD zum Sozialstaat im 21. Jahrhundert und wollen diese weiterentwickeln“, so die SPD-Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann.

 

Der SPD Unterbezirk Darmstadt-Dieburg fordert, dass die Sanktionen im SGB-II-Bezug tatsächlich nur als „Ultima Ratio“, d. h. nur ausnahmsweise verhängt werden dürfen. Von den ca. 9.900 SGB-II-Leistungsempfängern im Landkreis Darmstadt-Dieburg seien bei 1,1% der Leistungsberechtigten Sanktionen verhängt worden.

 

„Wir halten das Prinzip fordern und fördern für richtig, jedoch ist es für die Betroffenen, die oft verschiedene Problemlagen, wie z. B. gesundheitliche Beeinträchtigungen, fehlende Kinderbetreuung etc. mitbringen, wichtiger motiviert und an die Hand genommen und unterstützt zu werden, anstatt auch noch sanktioniert zu werden“, so die Kreisbeigeordnete Rosemarie Lück.

 
 

20.02.2019 in Landtag

Heike Hofmann (SPD): Die Grundrente ist auch Ausdruck für Wertschätzung und Anerkennung der Lebensleistung

 

Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann (SPD) begrüßte das Konzept der Grundrente.

 

Hofmann sagte: „Wer jahrzehntelang gearbeitet, Angehörige gepflegt oder Kinder großgezogen hat, verdient dafür Respekt. Die Grundrente steht allen zu, die viel geleistet, aber wenig bekommen haben. Sie ist für uns keine Sozialleistung, sondern Anerkennung. Es geht vielmehr darum Lebensleistung anzuerkennen. Und dieses Ziel muss konsequent verfolgt werden. Denn es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Arbeit sich lohnt, auch in der Rente. Deshalb wird die SPD-Fraktion den Vorschlag von Arbeitsminister Heil auch im Landtag mit Nachdruck unterstützen, weil auch hessische Rentnerinnen und Rentner eine stabile Rente brauchen. Die Verhinderung von Altersarmut ist eine der zentralen politischen Aufgaben, mit der sich auch der Landtag zu befassen hat. Wir verstehen dies als ein Kernversprechen des Sozialstaates. Wer jahrzehntelange Ansprüche erworben hat, soll im Alter ordentlich abgesichert sein. Und zwar besser als diejenigen, die nur kurzzeitig oder gar keine Beiträge geleistet haben.“

 
 

20.02.2019 in Landtag

Heike Hofmann (SPD): Hessens Polizei leistet trotz verfehlter Politik von Innenminister Beuth hervorragende Arbeit

 

Nach der Verstellung der Polizeiliche Kriminalstatistik 2018 nutze die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann (SPD) die Gelegenheit, um den Polizeibeamtinnen und -beamten für ihren engagierten Einsatz zu danken.

 

Hofmann sagte: „Die Beamtinnen und Beamten der Hessischen Polizei leisten einen hervorragenden Dienst, obwohl sich die Arbeitsbedingungen unter der Verantwortung der CDU-geführten Landesregierungen in den letzten Jahren erheblich verschlechtert haben. Die Einsatzbereitschaft bei den Polizistinnen und Polizisten ist trotz deutlich geringerer Besoldung im Vergleich zu den anderen Bundesländern und der sehr hohen Arbeitsbelastung, die sich zum einen in den vielen Überstunden und einer hohen Krankheitsquote widerspiegeln, sehr hoch. Ohne diesen unermüdlichen Einsatz wäre eine wirkungsvolle Bekämpfung der Kriminalität unmöglich. Es ist den Polizistinnen und Polizisten allein zu verdanken, dass der Innenminister heute diese erfreuliche Kriminalstatistik vorstellen kann.“

 
 

14.02.2019 in Bundespolitik

Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten: Girls‘ Day bei Dr. Jens Zimmermann

 

Beruf Bundestagsabgeordnete/r: Was bedeutet das eigentlich? Dr. Jens Zimmermann bietet im Rahmen des bundesweiten Girls‘ Day am 28. März die Möglichkeit seine Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis Odenwald kennenzulernen. „Dieses Jahr feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht. Die Vergangenheit zeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden. Ich will das Interesse von Mädchen an Politik wecken, deshalb mache ich beim Girls‘ Day mit“, sagt Dr. Jens Zimmermann.

Der Girls' Day 2019 findet statt am 28. März. Treffpunkt ist um 8 Uhr in Groß-Umstadt, dort endet das Programm gegen 14:30 Uhr. Die Mädchen begleiten den Abgeordneten bei einem Termin und bekommen einen Einblick in die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Dr. Zimmermann nimmt sich aber auch genügend Zeit alle Fragen zu beantworten, die die Mädchen ihm stellen. Es werden vier Plätze angeboten. Bewerben können sich Mädchen im Alter von 12 bis 16 Jahre per E-Mail an jens.zimmermann.ma03@bundestag.de. Die Bewerbung soll enthalten: Kontaktdaten, Alter und Schule sowie eine Frage, die die Bewerberin schon immer einem/r PolitikerIn stellen wollte. Bewerbungsfrist ist Donnerstag, 28. Februar. Die Mitarbeiter im Büro in Groß-Umstadt stehen für Rückfragen unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de zur Verfügung.

 
 

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23.03.2019 SPD Bundespartei : Parteikonvent zum Europa Wahlprogramm

23.03.2019 - 24.03.2019 Jusos Bezirk Hessen-Süd : Bezirkskonferenz

23.03.2019, 10:00 Uhr SPD Bezirkskonferenz der AG 60 plus Hessen-Süd

26.03.2019, 19:00 Uhr Unterbezirk DaDi : Vorstandssitzung

28.03.2019, 19:00 Uhr Gasttermin des DGB
Stefan Körzell vom DGB-Bundesvorstand spricht zum Thema -  Soziales Europa - ein Europa für Arbeitnehmer …

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