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17.01.2018 in Wahlkreis

Dr. Jens Zimmermann: Backstage Bundestag Januar 2018 ist online

 

Eine neue Ausgabe der Backstage Bundestag unseres Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmerman finden Sie online. Diesmal dreht sich vieles um das Ergebnis der Sondierungsgespräche, dem Ausbau der B45 und B38 sowie den gesetzlichen Änderungen seit 01. Januar 2018.

 
 

16.01.2018 in Landtag

SPD ist die gestaltende Kraft in den Kommunen von Hessen – Handbuch zeigt erfolgreiche Projekte vor Ort

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist auf dass Handbuch „Best Practice Kommunalpolitik“ ihrer Fraktion hin, in dem 14 Projekte von sozialdemokratischen Verantwortungsträgerinnen und -trägern, exemplarisch vorgestellt werden, die sich mit der Weiterentwicklung der kommunalen Demokratie, der Stadtentwicklung, einer Stärkung des bürgerlichen Engagements bis hin zu relevanten Strukturfragen, wie der Schaffung von sozialem Wohnraum, auseinandersetzen.

„Wir haben mit diesem Handbuch den Beweis dafür vorliegen, dass die SPD in Hessen die Kommunalpartei ist. Unser Hauptaugenmerk liegt bei allen 14 Projekten auf der Einbeziehung der Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinden, Städte und Landkreise. Wir haben jedoch festgestellt, dass es vielerorts mitunter an den dafür notwendigen Strukturen fehlt. Daher haben wir uns dazu entschlossen, die Arbeit vor Ort mit unseren Ideen und Erfahrungen zu unterstützen. Das Handbuch ist das Ergebnis von zahlreichen Stunden ehrenamtlicher Arbeit, das sich sehen lassen kann“, betont die Abgeordnete.

 
 

28.12.2017 in Allgemein

Was ändert sich 2018?

 

Dr. Jens Zimmermann informiert über gesetzliche Veränderungen zum Jahreswechsel

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann informiert über die neuen gesetzlichen Regelungen ab dem 1. Januar. „Wie jedes Jahr zum Jahreswechsel treten Regelungen, die im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens vereinbart wurden, in Kraft bzw. entfalten ihre Wirkung. Nachfolgend möchte ich die Bürgerinnen und Bürger über einzelne Neuerungen im kommenden Kalenderjahr informieren, welche auf das Regierungshandeln der SPD in der zu Ende gegangenen Legislaturperiode zurückgehen“, so Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald.

 
 

14.12.2017 in Wahlkreis

Zimmermann begrüßt Meinungsumschwung der CDU Odenwaldkreis

 

Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich die CDU im Odenwaldkreis endlich auch für den Ausbau der B45 bei Groß-Umstadt und der B38 bei Groß-Bieberau einsetzt.

„Ich freue mich, dass die CDU im Odenwaldkreis begriffen hat, dass ein zeitnaher Ausbau der B45 und B38 für den gesamten Odenwaldkreis von Bedeutung ist“, so Zimmermann am Rande der Sitzungen im Deutschen Bundestag in Berlin. „Wir sollten loslegen. Denn für die neue Priorisierung seitens der Landesregierung habe ich kein Verständnis. Im Bundesverkehrswegeplan hat der Bund beide Maßnahmen als vordringlich eingestuft und damit die Mittel für Planung und Ausbau bereitgestellt“, so Zimmermann. „Ich hoffe, dass nun auch die CDU im Landkreis Darmstadt-Dieburg um den örtlichen Landtagsabgeordneten und CDU-Generalsekretär an der Seite der Pendler in der Region steht und mit uns gemeinsam Druck auf Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Grüne) ausübt. Es warten tausende Pendler aus dem Ostkreis des Landkreises Darmstadt-Dieburg und dem Odenwaldkreis auf eine zufriedenstellende Antwort aus Wiesbaden“, so Zimmermann abschließend.

 
 

12.12.2017 in Fraktion

Mehr Geld für Vereine, Ausbildung, Kultur und den Naturschutz

 

Die Kreiskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP spricht sich für eine stärkere Unterstützung des Ehrenamts, der Ausbildung, der Kultur und des Naturschutzes im nächsten Kreishaushalt aus und hat entsprechende Änderungsanträge in die aktuellen Haushaltsberatungen des Landkreises eingebracht.

 
 

12.12.2017 in Wahlkreis

Zimmermann berichtet: Spannender Start in die neue Wahlperiode des Bundestages

 

Dr. Jens Zimmermann sitzt seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Mit der Wahl am 24. September zog er erneut über die Landesliste ein und wird weiterhin den Odenwaldkreis im Parlament vertreten. Die Bundestagswahl wirbelte nicht nur die Machtverhältnisse durcheinander, sondern sie stellt gewohnte parlamentarische Abläufe auf die Probe. Seit der Wahl sind zwei neue Fraktionen im Parlament. Klare Bündnisse und Mehrheitsverhältnisse gibt es noch immer nicht.

 
 

12.12.2017 in Landespolitik

Kita-Gebühren – Regierungshandeln basiert auf mehr als fragwürdiger Erhebung

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht im Verhalten des Sozialministers, wonach die Erhebung der HessenAgentur zur Höhe von Kita-Gebühren nicht auf einer vertieften Analyse, sondern auf „frei zugänglich“ und mit „vertretbarem Aufwand recherchierbaren Informationen“ beruhen, als Missachtung des Hessischen Landtags und der freien sowie kommunalen Träger.

 
 

05.12.2017 in Allgemein

Wie werden Bus und Bahnen attraktiver?

 

SPD aus Stadt und Landkreis veranstalten ÖPNV-Forum 

 

Mit einem neuen Veranstaltungsformat haben die SPD Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg ihre Beratungen zur Verbesserung des ÖPNVs in der Region begonnen. Erstmals veranstalteten beide SPD-Unterbezirke gemeinsam eine Veranstaltung, bei der sich alle Parteimitglieder zu einem Fachthema einbringen konnten. Die Initiatoren Tim Huß (SPD Darmstadt) und Alexander Ludwig (SPD Darmstadt-Dieburg) wollen mit diesem Format möglichst viele interessierte SPD-Mitglieder erreichen und sprachen von einem gelungenen Versuch, die Zusammenarbeit von SPD in Stadt und Landkreis auszubauen. 

 

 
 

05.12.2017 in Landtag

Schwarz-grüne Haushaltsanträge – Bloßes Verwalten statt Zukunftsimpulse

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen für ihre rückwärtsgewandten Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2018/2019. „Die Höhe der Änderungsanträge, für das Jahr 2018 rund 25 Millionen Euro und für das Jahr 2019 zirka 28 Millionen Euro, hinterlassen angesichts der Gesamtausgaben 2018 von 28,46 Milliarden Euro und 2019 von 29,36 Milliarden Euro einen deutlichen Eindruck von fehlendem Gestaltungswillen für unser Land“, sagt die Abgeordnete.

„In Zeiten, in denen die Steuereinnahmen immer neue Rekorde brechen und damit für die jetzige Regierung ein Segen sind, verweigern die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen, konsequent den Gestaltungswillen. Es wird lediglich der Status Quo im Hier und Jetzt verwaltet, anstatt die Zukunft zu gestalten. Wir müssen jedoch bereits heute die Strukturen und den Rahmen für das digitale Hessen der 2020er Jahre schaffen. Hierfür fehlt es der Regierung unter diesem Ministerpräsidenten an jeder Tatkraft. Die SPD steht bereit die notwendigen Zukunftsimpulse für unser Land zu setzen“, unterstreicht Hofmann.

 
 

23.11.2017 in Landtag

Flughafen Frankfurt – Landesregierung versäumt proaktive Überprüfung des Flugplans von Ryanair

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann verweist auf einen aktuellen parlamentarischen Berichtsantrag ihrer Fraktion, der sich mit der zunehmenden Zahl an Verstößen gegen das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen, vor allem durch Ryanair, auseinandersetzt. „Wir wollten mit unserem Berichtsantrag herausfinden, was der Minister unternimmt oder unternommen hat, um dem nächtlichen Fluglärm zu unterbinden. Zusammengefasst lässt sich festhalten: Das Ministerium handelt nur nachträglich. Das Ministerium hätte stellvertretend für die Landesregierung die Flugpläne der größten Airline Europas pro-aktiv darauf überprüfen müssen, ob die vorgelegte Flugplanung der Airline plausibel ist. Das hat das Ministerium versäumt. Es gab schließlich zahlreiche Hinweise darauf, dass Ryanair seine Umläufe zu knapp plant“, betont Hofmann.

 
 

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19.01.2018, 20:00 Uhr SPD AsF : Frauenstammtisch
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