SPD Darmstadt-Dieburg

Landkreis Aufruf zur Rückkehr auf die Sachebene

Kreis-Koalition: Gespräche zum Schulentwicklungsplan wieder aufnehmen

Geht es nach dem Willen der Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Darmstadt-Dieburg sollen die Gespräche über einen gemeinsamen Schulentwicklungsplan mit der Stadt Darmstadt noch einmal aufgenommen werden.

Veröffentlicht am 30.06.2010

Landtag Landesregierung lässt Kommunen im Regen stehen

„Kommunal ist nicht egal – in den Städten und Gemeinden werden Aufgaben bewältigt, die unverzichtbar sind: ob Chancengleichheit, Lebensqualität, wirtschaftliche Perspektiven sowie soziales und kulturelles Leben. Wir brauchen leistungsfähige Kommunen. Die notwendigen hierzu zu gewähren ist die Politik der hessischen SPD“, sagte die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann, die auch Stadtverordnete in Weiterstadt ist.

Veröffentlicht am 30.06.2010

Landespolitik Feuerwehrführerschein – leider nur Minimallösung mit der Landesregierung erreicht

Nach langer Diskussion im Hessischen Innenministerium ist nun eine Regelung für die Feuerwehren, Rettungsdienste und technischen Hilfsdienste umgesetzt worden, die eine Erweiterung der Fahrerlaubnis für Rettungskräfte bis 4,75 t festlegt, berichtet die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann, zugleich rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist.

Veröffentlicht am 27.06.2010

Kommunalpolitik „Es ist Anstoß“

SPD Darmstadt-Dieburg verabschiedet Liste zur Kreistagswahl

„Es ist Anstoß“, so begrüßte Patrick Koch, stellvertretender Vorsitzender der SPD Darmstadt-Dieburg, am Freitagabend die Delegierten in der Groß-Umstädter Stadthalle. Die SPD Darmstadt-Dieburg hatte zum Parteitag geladen. Ziel war die Aufstellung der Kandidatenliste zur Kreistagswahl am 27. März 2011.

Veröffentlicht am 16.06.2010

Bundespolitik Betriebs- und Personalräte aus Südhessen in Berlin

Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel

Unter dem Motto "Mitbestimmung und Beschäftigungspolitik: Erfolgsmodell, krisengeprüft" diskutierten heute in Berlin rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland mit Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel über die faire Gestaltung der Arbeitswelt in der Zukunft.

Veröffentlicht am 16.06.2010

Bundespolitik Koalition lehnte Bekenntnis zum Erhalt der Sparkassen ab

Obwohl sich Union und F.D.P. im Koalitionsvertrag für den Erhalt des dreigliedrigen Bankensystems ausgesprochen haben, verweigert die Koalition ein klares Bekenntnis zum Erhalt der Sparkassen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Bundestagsfraktion wurde in der vergangenen Woche im Bundestag abgelehnt. „Es ist absolut unverständlich, dass sich die Regierungskoalition weigert, zur Zukunft der Sparkassen Position zu beziehen“, kritisiert die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD). „Schwarz-Gelb hat die Chance vertan, insbesondere gegenüber der Regierung in Schleswig-Holstein deutlich zu machen, dass Sparkassen als zentraler Bestandteil des deutschen Bankenwesens in ihrer öffentlich-rechtlichen Organisationstruktur erhalten werden müssen.“

Veröffentlicht von Brigitte Zypries am 16.06.2010

Bundespolitik Ladies` Day der SPD-Bundestagsfraktion mit Darmstädter Beteiligung

Dr. Kristina Sinemus trifft Brigitte Zypries in Berlin

Bereits zum 7. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion heute Unternehmerinnen aus ganz Deutschland zum Ladies` Day in den Bundestag eingeladen. Die Frauen bekommen einen Einblick in die Arbeit der SPD-Bundestagsabgeordneten: Wie ist das Büro einer Politikerin organisiert? Wie sieht ihr Arbeitsalltag aus und welche Termine stehen auf der Tagesordnung?

Veröffentlicht am 11.06.2010

Landtag Dringend notwendige Dienstrechtsreform lässt weiter auf sich warten

"Die vom hessischen Innenminister vollmundig seit Jahren angekündigte so genannte große Dienstrechtsreform lässt weiter auf sich warten", kritisiert Landtagsabgeordnete Heike Hofmann, die auch rechtspoltische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. Ein zukunftsorientiertes, auch europataugliches Dienstrecht werde entgegen den Ankündigungen des Innenministers und zukünftigen Ministerpräsidenten in Hessen nicht vorlegt.

Veröffentlicht am 11.06.2010

Bundespolitik Sparpaket gefährdet sozialen Zusammenhalt

Zypries kritisiert Vorschläge auf Kosten der hessischen Kommunen

Bis 2014 will die Bundesregierung 80 Milliarden Euro im Bundeshaushalt einsparen. Der Schwerpunkt der Vorschläge liegt im Bereich Arbeit und Soziales. Familien sind von dem schwarz-gelbem Sparpaket besonders betroffen. "Die Katze ist aus dem Sack: Geschont werden abermals die Besserverdienenden, die Lasten tragen müssen die Schwachen in unserer Gesellschaft", kritisiert die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries die Pläne der Bundesregierung.

Veröffentlicht am 09.06.2010

Allgemein AsF warnt: Elterngeld nicht antasten

Die Sparklausur des schwarz-gelben Bundeskabinetts sieht auch Einsparungen beim Elterngeld vor. Angelika Dahms, Vorsitzende der AsF im Landkreis warnt vor Kürzungen in diesem Bereich.

Veröffentlicht am 08.06.2010

Weitere Artikel