"Nach intensiven Beratungen in der SPD-Landtagsfraktion, in die wir auch externe Fachleute aus dem Schulbereich einbezogen haben, hat die SPD-Landtagsfraktion den Entwurf für eine komplette Neufassung des Hessischen Schulgesetzes beschlossen. Das Gesetz wird den Namen 'Gesetz für Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit' tragen und konsequent die Vorstellungen der SPD von einer Bildungspolitik von Morgen umsetzen. Damit stellen wir die Weichen für ein modernes, gerechtes Bildungssystem, dass das Kind in den Mittelpunkt stellt und Bildungschancen eröffnet", erläuterte die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann die Pläne ihrer Fraktion zur Bildungspolitik.
Veröffentlicht am 03.09.2010
"Beim Atomausstieg darf nicht getrickst werden. Der Bundesrat muss bei der von der schwarz-gelben Bundesregierung geplanten Laufzeitverlängerung beteiligt werden", so die Landtagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Heike Hofmann zur aktuellen Diskussion um die Verlängerung der AKW-Laufzeiten.
Veröffentlicht am 15.08.2010
Die SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg nutzt in diesem Jahr wieder die parlamentarische Sommerpause, um sich in der sitzungsfreien Zeit über Modellprojekte in der Region und über die Ausführung und Planung von Kreisprojekten vor Ort zu informieren. Ziel der Sommertour ist, dass neue Programme und Konzepte vertiefend betrachtet und besondere Projekte im Landkreis gewürdigt werden.
Veröffentlicht von SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg am 04.08.2010
Engagement der Bundesregierung auf internationaler Ebene gefordert
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Streumunition ist am
1. August 2010 in Kraft getreten. "Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer weltweit endgültigen Ächtung von Streumunition wurde mit dem gestrigen Tag getan" begrüßt Brigitte Zypries (SPD) das In-Kraft-Treten der UN-Konvention.
Veröffentlicht am 04.08.2010
Mit Enttäuschung habe die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann die letzte Ländervergleichsstudie der Kultusministerkonferenz zur Kenntnis genommen. "Es ist Hessen nicht gelungen, die Abhängigkeit zwischen Herkunft und Bildungserfolg zu verringern. Wir verharren auf dem Stand des Jahres 2000", so die SPD-Politikerin.
Veröffentlicht am 04.08.2010
"Wir unterstützen die Städte, Gemeinden und Landkreise in ihrer Forderung, die Gewerbesteuer als Einnahme zu erhalten", sagte die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann in Reaktion auf den Protest der Kommunen gegen immer weitere Sparbeschlüsse des Landes.
Veröffentlicht am 29.07.2010
Schwarz-Gelb hat jetzt endlich den Anfang Mai verhängten Förderstopp für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen beendet. Die qualifizierte Sperre für Mittel aus dem Marktanreizprogramm in Höhe von 115 Millionen Euro wurde aufgehoben. "Der Einsatz der SPD zeigt also Wirkung", sagte die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries nach der Entscheidung in Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte wiederholt im Deutschen Bundestag Anträge zur Aufhebung der Sperre gestellt und auf die verheerenden Folgen der Fehlentscheidung für Handwerk und Mittelstand aufmerksam gemacht.
Veröffentlicht am 09.07.2010
SPD Weiterstadt besucht die bespielbare Stadt Griesheim
Weiterstadt - Begeistert zeigten sich die sozialpolitischen Vertreter der SPD Weiterstadt von dem Modell der bespielbaren Stadt in Griesheim, über die sich die Sozialdemokraten auf ihrer familienpolitischen Radtour informierten. Der Griesheimer Bürgermeister Norbert Leber, der Initiator des Projekts Prof. Bernhard Meyer und die Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin der SPD Griesheim, Gabriele Winter, informierten die Weiterstädter Sozialdemokraten bei einem Rundgang über das in Deutschland einmalige Projekt.
Veröffentlicht am 08.07.2010
SPD gründet Arbeitskreis für Südhessen
Am Montagabend, dem 26. Juni, trafen sich Sozialdemokraten aus Offenbach, Darmstadt, Odenwald und Darmstadt-Dieburg zur Gründung eines gemeinsamen Arbeitskreises für Erneuerbare Energien in Südhessen in der Obermühle Groß-Zimmern.
Veröffentlicht am 01.07.2010
Kreis-Koalition ist entsetzt über die Aussagen der FDP Darmstadt
Die Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich entsetzt über die Aussagen der Darmstädter FDP zum gemeinsamen Schulentwicklungsplan und sieht in den Äußerungen der FDP einen plumpen Versuch um von eigenen und den Fehlern des Darmstädter Schuldezernenten abzulenken.
Veröffentlicht am 01.07.2010