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29.08.2016 in Landtag

Hessen ohne Blick nach vorne - Keine Strategie des Landes für Zukunftstechnologie erkennbar

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist auf die noch immer fehlende Strategie des Landes im Hinblick auf Zukunftstechnologien, wie z.B. der Elektromobilität, hin.

„Es ist längst überfällig, dass der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister erkennt, mehr in Sachen Elektromobilität tun zu müssen. In den vergangenen Jahren wurden Vorstöße der SPD für mehr Haushaltsmittel stets von Schwarz-Grün abgelehnt. Um die schwache Förderung aus Landesmitteln zu kaschieren, schmückt Al-Wazir seine Darstellungen mit Zuschüssen aus Bundes- und EU-Mitteln“, kritisiert die Abgeordnete.

 

22.08.2016 in Allgemein

SPD stellt sich gegen die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann spricht sich für ein buntes Land Hessen aus, in der Sicherheit und Freiheit eine gute Balance finden.

"Es ist schon mehr als befremdlich, dass CDU und CSU im Zuge einer Sicherheitsdebatte anscheinend versuchen, die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Die doppelte Staatsbürgerschaft ist eine große Errungenschaft und insbesondere im Bereich der Integrationspolitik ein enormer Fortschritt, der unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2000 in Kraft getreten ist. Die doppelte Staatsbürgerschaft nun als "ein großes Integrationshindernis" zu bezeichnen, ist falsch und reine Symbolpolitik. Die SPD wird sich mit allen Mitteln gegen die Pläne stemmen. Wir werden nicht zulassen, dass die CDU in Hessen das Land noch einmal spaltet und Menschen bewusst gegeneinander ausspielt“, unterstreicht die Abgeordnete.

 

 

22.08.2016 in Wahlkreis

Heinrich Beckmann für 70 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt

 
Dr. Jens Zimmermann, Heinrich Beckmann und Anna Wellbrock (v.l.n.r)

Heinrich Beckmann, seit 1946 SPD Mitglied, wurde eigentlich schon im Januar auf dem großen Frühjahrsempfang der SPD Dieburg zu diesem außergewöhnlichen Jubiläum geehrt. Jedoch konnte man ihm damals aufgrund von Lieferengpässen in Berlin keine Jubiläumsnadelüberreichen. Selbst in einer 153 Jahre alten Partei kommen 70jährige Parteijubiläen sehr selten vor. Umso erfreuter waren Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann und die stellvertretende SPD Ortsvereinsvorsitzender Anna Wellbrock, die Übergabe im kleinen Kreis nachholen zu können.

 

15.08.2016 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über die Arbeit des neuen MVZ am Kreisklinikum Jugenheim

 

Jugenheim – Zum ersten Vor- Ort- Termin im Rahmen der diesjährigen Sommertour lud die Vorsitzende der SPD - Kreistagsfraktion, Christel Sprößler, ihre Fraktionsmitglieder in der vergangenen Woche in das neue Zentrum der medizinischen Versorgung für Neurochirurgie und Orthopädie am Kreisklinikum Jugenheim ein, um sich über dessen Entstehung und Arbeit zu informieren. Frau Pelin Meyer und Herr Dahmen von der Betriebsleitung der Kreiskliniken sowie Herr Kebernik (Facharzt für Orthopädie) und Herr Noll (MVZ Manager) informierten die Fraktionsmitglieder ausführlich über den Arbeitsalltag im MVZ sowie über die Funktionen und die Gestaltung der neuen Räumlichkeiten. 

 

15.08.2016 in Landtag

Polizei und Feuerwehr leisten hervorragende Arbeit in Hessen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann unterstreicht die Bedeutung des Einsatzes von Polizei und Feuerwehr für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen. „Die Polizei und die Feuerwehren leisten eine hervorragende Arbeit. Insbesondere in der jetzigen, angespannten Sicherheitslage wird eine große Einsatzbereitschaft abverlangt, die viele an ihre Belastungsgrenzen bringt. Die Gespräche der SPD-Fraktion über Arbeitsbedingungen, die alltägliche Polizeiarbeit und die Einsatzarbeit der Freiwilligen Feuerwehren machen dies deutlich“, betont die Abgeordnete.

 

09.08.2016 in Wahlkreis

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt ein zum „Kleinsten Biergarten der Welt“

 

Auch in diesem Jahr lädt Dr. Jens Zimmermann im Rahmen seiner Sommertour wieder zum „kleinsten Biergarten der Welt“ ein. Bei kühlen Getränken und Würstchen vom Grill sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, den Bundestagsabgeordneten näher kennen zu lernen und sich mit ihm über aktuelle politische Themen auszutauschen.

An folgenden Terminen können Sie den kleinsten Biergarten besuchen:

Sonntag, 21. August, 14 – 16 Uhr: Seligenstadt, Festplatz am Pulverturm

Montag, 22. August, 18 – 20 Uhr: Vielbrunn, Dorfplatz

Dienstag, 23. August, 17 – 19 Uhr: Reinheim, Bahnhof

Donnerstag, 25. August, 17 – 19 Uhr: Babenhausen, Marktplatz

 

09.08.2016 in Landtag

Regierungspräsidentin bei der Umsetzung der Energiewende nicht hilfreich

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht aufgrund der Presseberichte im Wiesbadener Kurier und im Darmstädter Echo zu den Beschwerden über die Rolle des Regierungspräsidiums Darmstadt in Person der grünen Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid bei der Umsetzung der Energiewende in Südhessen als kritisch an.

„Wir haben schon länger den Eindruck, dass die Regierungspräsidentin Lindscheid die sach- und fachgerechte Umsetzung der Energiegipfelbeschlüsse aus dem Jahr 2011 nicht ausreichend unterstützt. Dass mittlerweile auch der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Regionalversammlung das Agieren von Frau Lindscheid als ‚schwer nachvollziehbar‘ bezeichnet, zeigt, wie groß inzwischen der Unmut in der südhessischen Regionalversammlung ist“, so die Abgeordnete weiter.

 

25.07.2016 in Landtag

Landeshaushalt 2017 – wenig Licht, viel Schatten

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht wenig Licht und viel Schatten bei der Vorstellung des Landeshaushalts 2017 und der Mittelfristigen Finanzplanung für das Land Hessen.

„Die Landesregierung profitiert wieder einmal von Steuereinnahmen in Rekordhöhe, zu denen sie keinen eigenen Beitrag geleistet hat. Unterm Strich wirkt der Haushalt mehr nach Flickschusterei und zeigt keine klare Linie. Auch hat die Investitionsquote des Landes nun einen historischen Tiefpunkt erreicht. Bei den Investitionen trägt Hessen die rote Laterne“, kritisiert die SPD-Politikerin.

 

24.07.2016 in Landtag

Investitionsstau in Hessen dringend beseitigen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht noch immer keine Abhilfe gegen den bestehenden Investitionsstau durch die Landesregierung. „Die Landesregierung hat bisher keine geeigneten Maßnahmen unternommen, um den dramatischen Rückgang bei kommunalen Investitionen zu stoppen, sondern durch ihre unzureichende finanzielle Unterstützung der Kommunen die Ursache für die drastische Verschlechterung gesetzt. In den vergangenen drei Jahren hätten die kommunalen Investitionen mit 1,4 Milliarden Euro beziehungsweise 1,5 Milliarden Euro absolut die niedrigsten Werte seit Mitte der 1990er Jahre erreicht“, kritisiert die Abgeordnete.

 

23.07.2016 in Allgemein

Schöne Sommerferien!

 

Wir wünschen euch allen schöne Sommerferien!

 

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28.09.2016, 19:00 Uhr Termin aus dem UB-Darmstadt mit Michael Siebel, MdL
Michael Siebel, MdL : Diskussion über die Perspektiven hessischer Flüchtlingspolitik Landtagsab …

05.10.2016, 18:30 Uhr UB DA und UB DaDi : Diskussionsrunde "Neue Gerechtigkeit"
Ein Jahr vor der Bundestagswahl diskutiert die SPD intensiv über das Thema ?Neue Gerechtigkeit?. Auftakt de …

07.10.2016, 19:00 Uhr SPD Dieburg : 2. Willy-Brandt-Gesprächskreis
Der SPD-Ortsverein Dieburg lädt zum Willy-Brandt-Gesprächskreis ein und konnte als  Referenten Harald Polst …

11.10.2016, 19:30 Uhr Wahlkreiskonferenz des BT-Wahlkreises 186

14.10.2016 - 16.10.2016 SPD Schaafheim : Wochenende in Hamburg
Mit der SPD Schaafheim nach Hamburg Die SPD Schaafheim beabsichtigt in diesem Jahr wieder eine Grup …

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