Header-Bild

30.11.2016 in Fraktion

Schulstandort Schaafheim soll langfristig erhalten werden

 

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grüne und FDP

Die Ampelkoalition im Kreistag Darmstadt-Dieburg widerspricht den Behauptungen der Schaafheimer CDU, der Landkreis würde die Klassen 5 bis 10 an der Eichwaldschule aufgeben und den Schulstandort auf eine Grundschule reduzieren wollen. „Ziel der Koalition ist es den Schulstandort in Schaafheim langfristig zu erhalten und zukunftsfest zu machen“, stellt die Fraktionsvorsitzende der SPD, Christel Sprößler fest. Sprößler wirft der örtlichen CDU „Panikmache“ vor, da sie in einer Pressemitteilung den Eindruck erweckt, der Landkreis würde bald die Klassen 5 bis 10 in Schaafheim schließen wollen.

 

29.11.2016 in Landtag

Ladensöffnungsgesetz – Der Sonntag muss geschützt bleiben

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht den Vorschlag des Präsidenten des Deutschen Handelsverbandes, Josef Sanktjohanser, bundesweit 10 verkaufsoffene Sonntage ohne Anlassbezug einzuführen, als kritisch an.

„Der Sonntag muss geschützt bleiben. Es gibt für eine Lockerung der Ländergesetze nach wie vor keinen gesellschaftlichen Konsens. Deshalb darf es auch in Hessen künftig nicht mehr als vier verkaufsoffene Sonntage geben, die mit einem festen Ereignis verbunden sein müssen. Der Schutz der Beschäftigten und die Interessen der Vereine und Kirchen haben für uns Priorität. Darüber hinaus gibt es auch große rechtliche Bedenken gegen eine Streichung des Anlassbezuges für die Ladenöffnung. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits mehrfach deutlich gemacht, dass das in Artikel 140 des Grundgesetzes verankerte Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit so bedeutsam ist, dass es nicht ohne bestimmten Grund aufgehoben werden kann. Deshalb lehnt meine Fraktion eine Aufweichung des Ladenöffnungsgesetzes weiterhin ab“, unterstreicht die Rechtspolitikerin Hofmann.

 

22.11.2016 in Wahlkreis

Mit der Odenwaldbahn nach Michelstadt – MdB Jens Zimmermann lädt zur Weihnachtsfahrt ein

 

Einmal entlang seines Wahlkreises führt die Odenwaldbahn. Sie verbindet schon seit 1882 Eberbach am Neckar mit Hanau am Main. Um auf dieses tolle Stück Infrastruktur aufmerksam zu machen, hat der junge Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann bereits mehrere Fahrten organisiert. Ausflugsziele waren im vergangenen Jahr Seligenstadt und der Michelstädter Weihnachtsmarkt, dieses Jahr im Oktober ging es nach Groß-Umstadt. „Die Ausflüge haben alle großen Spaß gemacht. Mit der Odenwaldbahn erreicht man viele sehenswerte Orte, die allemal einen Besuch wert sind“, erklärt Zimmermann.

 

22.11.2016 in Landtag

Jahrelange Versäumnisse bei der Bekämpfung der Steuerhinterziehung

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann fordert im Zusammenhang mit dem Jahresbericht 2015 der Oberfinanzdirektion Hessen eine nachhaltige Stärkung der Finanzverwaltung.

„Die Versäumnisse der Landesregierung im Kampf gegen die Steuerhinterziehung fallen erheblich aus. Seit vielen Jahren haben es CDU-geführte Landesregierungen unterlassen, Steuergerechtigkeit in Hessen zu vollziehen. Stattdessen präsentiert der Finanzminister in regelmäßigen Abständen neuerliche Vorstöße, die der Bevölkerung den Eindruck vermitteln sollen, dass die Landesregierung endlich den Kampf gegen Steuerhinterziehung aufnehmen wolle. Dies tut sie faktisch aber nicht“, kritisiert die Abgeordnete.

 

22.11.2016 in Wahlkreis

Vorlesetag: Jens Zimmermann zu Gast im "Haus der Kinder"

 

Anlässlich des Bundesweiten Vorlesetags besuchte der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann am heutigen Freitag (18.11) die städtische Kindertagesstätte „Haus der Kinder“ in Groß-Umstadt. „Jedes Jahr aufs Neue bereitet es mir ein Riesen-Vergnügen, am Vorlesetag teilzunehmen. Auch in diesem Jahr haben die Kinder gebannt den Geschichten der „Heule Eule“ und der „kleinen Raupe Nimmersatt“ gelauscht und wir hatten gemeinsam großen Spaß beim Lesen und Zuhören.“, so Zimmermann.

 

14.11.2016 in Wahlkreis

MdB Jens Zimmermann beteiligt sich am Vorlesetag 2016 – Abgeordneter liest in zwei Kindertagesstätten vor

 

Zimmermann in Kindertagesstätten in Groß-Umstadt und Groß-Zimmern zu Gast

Der Groß-Umstädter SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann beteiligt sich an der bundesweiten Vorleseaktion der „Stiftung Lesen“ und wird am Freitag, 18. November ab 9:30 Uhr in Groß-Umstadt am Vorlesetag in der Kindertagesstätte "Haus der Kinder" (Willy-Brandt-Anlage 18, 64823 Groß-Umstadt) und ab 11:30 Uhr in der Groß-Zimmerner Kindertagesstätte Blumenstraße (Blumenstr. 12 a, 64846 Groß-Zimmern) vorlesen.

„Nach der unglaublich positiven Resonanz der letzten Jahre war für mich klar, dass ich auch in diesem Jahr eine Vorlesestunde anbiete“, berichtet der 35-jährige Parlamentarier. Er will damit Vorbild sein, denn laut „Stiftung Lesen“ verbessert Vorlesen die Bildungschancen von Kindern nachhaltig.

Seit 1988 steht die Stiftung Lesen für erfolgreiche Leseförderung in Deutschland, will Lesefreude wecken und die Lesekompetenz stärken. Denn: Wer nicht richtig lesen kann, hat schlechte Chancen in der Gesellschaft. Noch immer sind rund 7,5 Millionen Erwachsene hierzulande funktionale Analphabeten, können also nicht gut genug Lesen und Schreiben, um in ihrem Lebensumfeld zurecht zu kommen.

 

14.11.2016 in Landtag

Haushalt 2017 – CDU und Grünen fehlt jeglicher Wille zur Gestaltung des Landes

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen für ihre jüngsten Änderungsanträge zum Haushalt 2017.

„Von den Regierungsfraktionen kommt nichts Neues für den Haushalt im kommenden Jahr. Stattdessen wiederholen, wiederholen und wiederholen sie, was alle schon kennen. Wie eine alte Schallplatte in der Endlosschleife“, so Hofmann.

Die Abgeordnete betont, dass beide Regierungsfraktionen offensichtlich nur noch den Anspruch hätten, nicht weiter aufzufallen. „Deswegen wagen die Fraktionen von CDU und Grünen nur zaghafte Retuschen am Haushaltsentwurf des Finanzministers. Die Änderungsanträge der Regierungsfraktionen haben gerade einmal ein Volumen von etwa 25 Millionen Euro – bei einem Haushaltsvolumen von 27 Milliarden Euro. Das ist ein sehr kraftvoller Ausdruck von fehlendem Gestaltungswillen für unser Land“, so Hofmann.

 

11.11.2016 in Wahlkreis

Haushaltsberatungen in Berlin – Technisches Hilfswerk wird massiv gestärkt

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat auf Initiative der SPD einige Entscheidungen getroffen, von denen der Katastrophenschutz massiv profitiert. Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann erklärt dazu: „Auch im vergangenen Jahr haben sich Helferinnen und Helfer des THW, der Feuerwehren, des DRK und vieler anderer Hilfsorganisationen wieder in vielfältiger Art für Menschen in Notlagen eingesetzt. Besonders hervorzuheben ist die Unterstützung bei der Flüchtlingsunterbringung. Der Deutsche Bundestag erkennt diese Leistung an und hat im Haushalt 2017 mehr Mittel für das THW bereitgestellt.“

 

08.11.2016 in Landtag

Investitionen in altersgerechtes Wohnen ermöglicht menschliches Altern und zahlt sich für alle Beteiligten aus

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist darauf hin, dass Deutschland bis zum Jahr 2030 drei Millionen altersgerechte Wohnungen mehr benötigt werden als heute zur Verfügung stehen. „Der Investitionszuschuss der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in dem Programm „Altersgerecht Umbauen“ war ein richtiger Schritt und eine gute Unterstützung, damit Wohnungen altersgerecht umgebaut und Barrieren in Wohnungen abgebaut werden konnten. Es braucht aber eine Neuauflage des Investitionszuschusses, der seit Juli diesen Jahres leer steht, um auch weiterhin Menschen eine Hilfe zur altersgerechten Sanierung zu gestatten“, betont die Abgeordnete.

 

04.11.2016 in Allgemein

"Gerät unsere Demokratie unter Druck ?" mit Nancy Faeser

 

HERZLICHE EINLADUNG

 

Volk ohne Wähler?
Was tun gegen Wahlmüdigkeit und Politikverdrossenheit?
 Hat sich unsere Demokratie "überlebt?"



Nicht nur bei der letzten Bundestagswahl zeigte sich:

Die Wahlbeteiligung sinkt bei vielen Wahlen und Protestparteien erhalten vermehrt Zulauf. Folgt man den Umfragen und Medienberichten, offenbaren Bürgerinnen und Bürger bereits seit geraumer Zeit ein distanziertes Verhältnis zu politischen Parteien.

"Gerät unsere Demokratie unter Druck ?"

 

Mitmachen

 

Unsere Bundestagsabgeordneten

 

Unsere Landtagsabgeordnete

 

Termine

Alle Termine öffnen.

26.11.2016 - 14.12.2016 SPD Fischbachtal : Weihnachtspäckchenaktion
Liebe Genossinnen und Genossen, helfen Sie auch in diesem Jahr mit, bedürftigen Kindern der Dieburger Tafel …

08.12.2016, 14:00 Uhr SPD Pfungstadt, AG 60 plus : Weihnachtsfeier
Weihnachtsfeier im Mühlbergheim Die AG 60 plus lädt herzlich ein zur Weihnachtsfeier und freut sich übe …

08.12.2016, 14:00 Uhr SPD Pfungstadt, AG 60 plus : Weihnachtsfeier

08.12.2016, 18:00 Uhr UB-Vorstand

09.12.2016, 11:10 Uhr Dr. Jens Zimmermann, MdB : Fahrt mit der Odenwaldbahn
Mit der Odenwaldbahn nach Michelstadt - MdB Jens Zimmermann lädt zur Weihnachtsfahrt ein Ei …

Alle Termine