SPD Darmstadt-Dieburg

Landespolitik Heike Hofmann: „Unbelehrbare Landesregierung treibt unsere Kommunen in den Ruin“

"Wir unterstützen die Städte, Gemeinden und Landkreise in ihrer Forderung, die Gewerbesteuer als Einnahme zu erhalten", sagte die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann in Reaktion auf den Protest der Kommunen gegen immer weitere Sparbeschlüsse des Landes.

Veröffentlicht am 29.07.2010

Landtag SPD sieht Verfassungsbruch - Klage bei Staatsgerichtshof eingereicht

Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben ihre bereits angekündigte Verfassungsklage beim Hessischen Staatsgerichtshof im Zusammenhang mit der Steuerfahnder-Affäre vorgestellt. Auf diesem Weg soll die Verfassungswidrigkeit der von CDU und FDP mit ihrer Mehrheit durchgesetzten Erweiterung des Untersuchungsauftrages im diesbezüglichen Untersuchungsausschuss sowie einzelner Beweisanträge von CDU und FDP festgestellt werden, erläuterte die Landtagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann.

Veröffentlicht am 21.07.2010

Bundespolitik Einsatz der SPD wirkt: Haushaltssperre zum Klimaschutz aufgehoben Mittel für Marktanreizprogramm fließen wieder

Schwarz-Gelb hat jetzt endlich den Anfang Mai verhängten Förderstopp für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen beendet. Die qualifizierte Sperre für Mittel aus dem Marktanreizprogramm in Höhe von 115 Millionen Euro wurde aufgehoben. "Der Einsatz der SPD zeigt also Wirkung", sagte die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries nach der Entscheidung in Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte wiederholt im Deutschen Bundestag Anträge zur Aufhebung der Sperre gestellt und auf die verheerenden Folgen der Fehlentscheidung für Handwerk und Mittelstand aufmerksam gemacht.

Veröffentlicht am 09.07.2010

Ortsvereine Mit Kinderaugen durch die Nachbarstadt

SPD Weiterstadt besucht die bespielbare Stadt Griesheim

Weiterstadt - Begeistert zeigten sich die sozialpolitischen Vertreter der SPD Weiterstadt von dem Modell der bespielbaren Stadt in Griesheim, über die sich die Sozialdemokraten auf ihrer familienpolitischen Radtour informierten. Der Griesheimer Bürgermeister Norbert Leber, der Initiator des Projekts Prof. Bernhard Meyer und die Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin der SPD Griesheim, Gabriele Winter, informierten die Weiterstädter Sozialdemokraten bei einem Rundgang über das in Deutschland einmalige Projekt.

Veröffentlicht am 08.07.2010

Allgemein Neue Energie für die Region

SPD gründet Arbeitskreis für Südhessen

Am Montagabend, dem 26. Juni, trafen sich Sozialdemokraten aus Offenbach, Darmstadt, Odenwald und Darmstadt-Dieburg zur Gründung eines gemeinsamen Arbeitskreises für Erneuerbare Energien in Südhessen in der Obermühle Groß-Zimmern.

Veröffentlicht am 01.07.2010

Landkreis Plumper Ablenkungsversuch von eigenen Fehlern

Kreis-Koalition ist entsetzt über die Aussagen der FDP Darmstadt

Die Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich entsetzt über die Aussagen der Darmstädter FDP zum gemeinsamen Schulentwicklungsplan und sieht in den Äußerungen der FDP einen plumpen Versuch um von eigenen und den Fehlern des Darmstädter Schuldezernenten abzulenken.

Veröffentlicht am 01.07.2010

Landkreis Aufruf zur Rückkehr auf die Sachebene

Kreis-Koalition: Gespräche zum Schulentwicklungsplan wieder aufnehmen

Geht es nach dem Willen der Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Darmstadt-Dieburg sollen die Gespräche über einen gemeinsamen Schulentwicklungsplan mit der Stadt Darmstadt noch einmal aufgenommen werden.

Veröffentlicht am 30.06.2010

Landtag Landesregierung lässt Kommunen im Regen stehen

„Kommunal ist nicht egal – in den Städten und Gemeinden werden Aufgaben bewältigt, die unverzichtbar sind: ob Chancengleichheit, Lebensqualität, wirtschaftliche Perspektiven sowie soziales und kulturelles Leben. Wir brauchen leistungsfähige Kommunen. Die notwendigen hierzu zu gewähren ist die Politik der hessischen SPD“, sagte die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann, die auch Stadtverordnete in Weiterstadt ist.

Veröffentlicht am 30.06.2010

Landespolitik Feuerwehrführerschein – leider nur Minimallösung mit der Landesregierung erreicht

Nach langer Diskussion im Hessischen Innenministerium ist nun eine Regelung für die Feuerwehren, Rettungsdienste und technischen Hilfsdienste umgesetzt worden, die eine Erweiterung der Fahrerlaubnis für Rettungskräfte bis 4,75 t festlegt, berichtet die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann, zugleich rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist.

Veröffentlicht am 27.06.2010

Kommunalpolitik „Es ist Anstoß“

SPD Darmstadt-Dieburg verabschiedet Liste zur Kreistagswahl

„Es ist Anstoß“, so begrüßte Patrick Koch, stellvertretender Vorsitzender der SPD Darmstadt-Dieburg, am Freitagabend die Delegierten in der Groß-Umstädter Stadthalle. Die SPD Darmstadt-Dieburg hatte zum Parteitag geladen. Ziel war die Aufstellung der Kandidatenliste zur Kreistagswahl am 27. März 2011.

Veröffentlicht am 16.06.2010

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