SPD Darmstadt-Dieburg

Bundespolitik Wichtige gesetzliche Änderungen zum 1. Januar 2012

Zum Jahresbeginn treten eine Reihe von neuen Gesetzen und gesetzlichen Änderungen in Kraft. Zum Beispiel wird die Familienpflegezeit eingeführt, zahlreiche steuerliche Erleichterungen werden wirksam. Ein Überblick über die wichtigsten Änderungen ist hier aufgelistet.

Veröffentlicht am 12.01.2012

Allgemein Frohe Weihnachten!

Veröffentlicht am 19.12.2011

Ortsvereine Zahlreiche Bürger unterstützten Geschenkaktion für die Dieburger Tafel e.V.

Weihnachtliche Stimmung kam auf, als Hunderte von Geschenken an Hartmut Luetz, dem Vorsitzenden der Dieburger Tafel e.V. in deren Räumen überreicht wurden. Vorausgegangen war seit Anfang November eine Weihnachtspäckchenaktion für die bedürftigen Kinder der Dieburger Tafel, die die SPD Ortsvereine Fischbachtal und Otzberg ins Leben gerufen haben.

Veröffentlicht von SPD Fischbachtal am 19.12.2011

Bundespolitik SPD im Landkreis enttäuscht über Aus für Nordostumgehung Darmstadt

Reaktion auf die Streichung der Bundesmittel

Mit Kopfschütteln hat die SPD im Landkreis Darmstadt-Dieburg das Ende der Nordostumgehung Darmstadt zur Kenntnis genommen. Die Menschen in der Region sind die Verlierer der grünen Verkehrsideologie und dem reinen Machterhalt der Darmstädter CDU. Patrick Koch, Vorsitzender der SPD im Landkreis Darmstadt-Dieburg, fordert jetzt: „Landkreis und Wissenschaftsstadt müssen trotz allem weiter miteinander reden und nach Alternativen suchen. Tausende Berufspendler können jeden Tag nur den Kopf schütteln angesichts der Verkehrssituation vor und in Darmstadt.“ Landrat und Oberbürgermeister müssen nach Meinung der Sozialdemokraten dieses Thema zur Chefsache machen.

Veröffentlicht am 18.12.2011

Landkreis Hans-Peter Hörr zieht sich aus Politik zurück

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Landkreis legt zum 31. März 2012 alle Ämter nieder

Die Entscheidung ist ihm sicher nicht leicht gefallen, doch sie ist
getroffen: Hans-Peter Hörr aus Griesheim legt nach vielen Jahren des
politischen Engagements seine Ämter und Mandate im Kreis nieder. Konkret bedeutet dies, dass er den stellvertretenden Vorsitz im Kreistag und in der SPD-Kreistagsfraktion abgibt und auch weiter kein Mitglied im
Infrastruktur- und Umweltausschuss sein wird.

Veröffentlicht am 18.12.2011

Bundespolitik Delegation aus Darmstadt-Dieburg auf dem Bundesparteitag

Drei intensive Tage liegen hinter der Delegation der SPD Darmstadt-Dieburg. Die vier Deligierten, Christine Dracker (Alsbach-Hähnlein), Martin Griga (Pfungstadt), Gerd Körner (Weiterstadt) und Jens Zimmermann (Groß-Umstadt) entschieden mit weiteren 480 Sozialdemokraten über die künftige Ausrichtung der SPD. Vor allem die Bereiche Arbeitsmarkt und Steuer- und Finanzpolitik waren im Vorfeld intensiv diskutiert worden. Umso erfreuter zeigten sich die Mitglieder der Landkreisdelegation über die nach langer und kontroverser Debatte gefundenen Beschlüsse, die am Ende häufig einstimmig fielen.

Veröffentlicht am 08.12.2011

Allgemein Internationaler Tag der Behinderten am 3. Dezember

Zum Internationalen Tag der Behinderten erklären der Präsident des Deutschen Behindertensportverbands (DBS) e.V., Friedhelm Julius Beucher, und die Vorsitzende des Kuratoriums des DBS, Brigitte Zypries MdB: Alle Menschen mit Behinderungen haben das Recht, gleich geachtet und gleich behandelt zu werden. Die im Deutschen Behindertensportverband (DBS) organisierten 570 000 Mitglieder erinnern täglich daran – im Breiten-, Rehabilitations-, Leistungs- und Spitzensport. Gerade am internationalen Tag der Behinderten wiederholen wir: Es darf nicht bei öffentlichen Bekenntnissen und unverbindlichen Ankündigungen bleiben. Es müssen Taten folgen.

Veröffentlicht von Brigitte Zypries am 01.12.2011

Presse Kreis-Koalition will Expertengespräch zum Boom der Pflegeheime

Um die aktuellen Entwicklungen im Pflegebereich im Landkreis Darmstadt-Dieburg zu begleiten, regt die Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ein Expertengespräch zur Pflegesituation an. Einen entsprechenden Antrag hat die rot-grüne Koalition für den nächsten Kreistag am 12. Dezember eingereicht. Hintergrund des Antrags ist eine Vorlage der Sozialdezernentin Rosemarie Lück (SPD) im letzten Sozialausschuss, in dem sie auf die vielfältigen Auswirkungen der neuen Pflegeheime mit fast ausschließlich stationären Pflegeplätzen im Landkreis hingewiesen hat.

Veröffentlicht von SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg am 29.11.2011

Landespolitik Für ein gerechtes System bei der Straßensanierung

SPD Darmstadt-Dieburg fordert CDU- und FDP- Landtagsabgeordnete auf, im Interesse der Kommunen zu stimmen

Überrascht zeigt sich die SPD Darmstadt-Dieburg von den Äußerungen der Landtagsabgeordneten von CDU und FDP zum Thema Straßenbeiträge. „Es schon erstaunlich, dass Herr Pentz und Herr Reuscher sich als Freunde der wiederkehrenden Straßenbeiträge outen und gleichzeitig in Wiesbaden dagegen stimmen,“ betont die SPD Landtagsabgeordnete Heike Hofmann und weist auf die Blockade der FDP in dieser Frage im hessischen Landtag hin. Durch dieses Veto sind zahlreiche Kreiskommunen gezwungen, bei Straßensanierungen in der Zukunft wieder einmalige Anliegerbeiträge zu erheben anstatt auf ein das gerechtere System der wiederkehrenden Straßenbeiträge zurückgreifen zu können.

Veröffentlicht am 17.11.2011

Landespolitik Gipfel der hessischen Konzeptlosigkeit im Energiebereich

SPD Darmstadt-Dieburg: Abschluss des „Energiegipfels“ ist bloßes „Papier der Erklärungen“

Nichts Gutes geht in Bezug zum Energiegipfel der Landesregierung über die Lippen der Darmstadt-Dieburger SPD. „Es ist sicher lobenswert, dass in vielen Bereichen die CDU-FDP Landesregierung erkannt hat, dass wir neue Wege im Energiebereich gehen müssen. Wie die aber konkret aussehen, bleibt offen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Patrick Koch.

Veröffentlicht am 13.11.2011

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