Header-Bild

14.12.2017 in Wahlkreis

Zimmermann begrüßt Meinungsumschwung der CDU Odenwaldkreis

 

Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich die CDU im Odenwaldkreis endlich auch für den Ausbau der B45 bei Groß-Umstadt und der B38 bei Groß-Bieberau einsetzt.

„Ich freue mich, dass die CDU im Odenwaldkreis begriffen hat, dass ein zeitnaher Ausbau der B45 und B38 für den gesamten Odenwaldkreis von Bedeutung ist“, so Zimmermann am Rande der Sitzungen im Deutschen Bundestag in Berlin. „Wir sollten loslegen. Denn für die neue Priorisierung seitens der Landesregierung habe ich kein Verständnis. Im Bundesverkehrswegeplan hat der Bund beide Maßnahmen als vordringlich eingestuft und damit die Mittel für Planung und Ausbau bereitgestellt“, so Zimmermann. „Ich hoffe, dass nun auch die CDU im Landkreis Darmstadt-Dieburg um den örtlichen Landtagsabgeordneten und CDU-Generalsekretär an der Seite der Pendler in der Region steht und mit uns gemeinsam Druck auf Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Grüne) ausübt. Es warten tausende Pendler aus dem Ostkreis des Landkreises Darmstadt-Dieburg und dem Odenwaldkreis auf eine zufriedenstellende Antwort aus Wiesbaden“, so Zimmermann abschließend.

 
 

12.12.2017 in Fraktion

Mehr Geld für Vereine, Ausbildung, Kultur und den Naturschutz

 

Die Kreiskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP spricht sich für eine stärkere Unterstützung des Ehrenamts, der Ausbildung, der Kultur und des Naturschutzes im nächsten Kreishaushalt aus und hat entsprechende Änderungsanträge in die aktuellen Haushaltsberatungen des Landkreises eingebracht.

 
 

12.12.2017 in Wahlkreis

Zimmermann berichtet: Spannender Start in die neue Wahlperiode des Bundestages

 

Dr. Jens Zimmermann sitzt seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Mit der Wahl am 24. September zog er erneut über die Landesliste ein und wird weiterhin den Odenwaldkreis im Parlament vertreten. Die Bundestagswahl wirbelte nicht nur die Machtverhältnisse durcheinander, sondern sie stellt gewohnte parlamentarische Abläufe auf die Probe. Seit der Wahl sind zwei neue Fraktionen im Parlament. Klare Bündnisse und Mehrheitsverhältnisse gibt es noch immer nicht.

 
 

12.12.2017 in Landespolitik

Kita-Gebühren – Regierungshandeln basiert auf mehr als fragwürdiger Erhebung

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht im Verhalten des Sozialministers, wonach die Erhebung der HessenAgentur zur Höhe von Kita-Gebühren nicht auf einer vertieften Analyse, sondern auf „frei zugänglich“ und mit „vertretbarem Aufwand recherchierbaren Informationen“ beruhen, als Missachtung des Hessischen Landtags und der freien sowie kommunalen Träger.

 
 

05.12.2017 in Allgemein

Wie werden Bus und Bahnen attraktiver?

 

SPD aus Stadt und Landkreis veranstalten ÖPNV-Forum 

 

Mit einem neuen Veranstaltungsformat haben die SPD Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg ihre Beratungen zur Verbesserung des ÖPNVs in der Region begonnen. Erstmals veranstalteten beide SPD-Unterbezirke gemeinsam eine Veranstaltung, bei der sich alle Parteimitglieder zu einem Fachthema einbringen konnten. Die Initiatoren Tim Huß (SPD Darmstadt) und Alexander Ludwig (SPD Darmstadt-Dieburg) wollen mit diesem Format möglichst viele interessierte SPD-Mitglieder erreichen und sprachen von einem gelungenen Versuch, die Zusammenarbeit von SPD in Stadt und Landkreis auszubauen. 

 

 
 

05.12.2017 in Landtag

Schwarz-grüne Haushaltsanträge – Bloßes Verwalten statt Zukunftsimpulse

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen für ihre rückwärtsgewandten Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2018/2019. „Die Höhe der Änderungsanträge, für das Jahr 2018 rund 25 Millionen Euro und für das Jahr 2019 zirka 28 Millionen Euro, hinterlassen angesichts der Gesamtausgaben 2018 von 28,46 Milliarden Euro und 2019 von 29,36 Milliarden Euro einen deutlichen Eindruck von fehlendem Gestaltungswillen für unser Land“, sagt die Abgeordnete.

„In Zeiten, in denen die Steuereinnahmen immer neue Rekorde brechen und damit für die jetzige Regierung ein Segen sind, verweigern die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen, konsequent den Gestaltungswillen. Es wird lediglich der Status Quo im Hier und Jetzt verwaltet, anstatt die Zukunft zu gestalten. Wir müssen jedoch bereits heute die Strukturen und den Rahmen für das digitale Hessen der 2020er Jahre schaffen. Hierfür fehlt es der Regierung unter diesem Ministerpräsidenten an jeder Tatkraft. Die SPD steht bereit die notwendigen Zukunftsimpulse für unser Land zu setzen“, unterstreicht Hofmann.

 
 

23.11.2017 in Landtag

Flughafen Frankfurt – Landesregierung versäumt proaktive Überprüfung des Flugplans von Ryanair

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann verweist auf einen aktuellen parlamentarischen Berichtsantrag ihrer Fraktion, der sich mit der zunehmenden Zahl an Verstößen gegen das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen, vor allem durch Ryanair, auseinandersetzt. „Wir wollten mit unserem Berichtsantrag herausfinden, was der Minister unternimmt oder unternommen hat, um dem nächtlichen Fluglärm zu unterbinden. Zusammengefasst lässt sich festhalten: Das Ministerium handelt nur nachträglich. Das Ministerium hätte stellvertretend für die Landesregierung die Flugpläne der größten Airline Europas pro-aktiv darauf überprüfen müssen, ob die vorgelegte Flugplanung der Airline plausibel ist. Das hat das Ministerium versäumt. Es gab schließlich zahlreiche Hinweise darauf, dass Ryanair seine Umläufe zu knapp plant“, betont Hofmann.

 
 

23.11.2017 in Landtag

Unterricht in Hessen – Wie viele Personen geben Unterricht ohne pädagogische Qualifikation?

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann verweist auf eine Stellungnahme des Verbandes für Bildung und Erziehung (VBE), die den Lehrkräftemangel an den hessischen Schulen als dramatisch bezeichnet. Es sei Praxis geworden, dass Tausende von Vertretungskräften ohne pädagogische Ausbildung an den Schulen im Land unterrichteten, schreibe die Lehrergewerkschaft.

„Seit Monaten versucht meine Fraktion vom Kultusminister Auskunft zu bekommen, wie es um die Qualifikation von 6.000 so genannten ‚Vertretungskräften‘ an den hessischen Schulen bestellt ist. Doch das Ministerium mauert. Wir wissen derzeit nur so viel: Zum Stichtag 1. Oktober 2016 waren im Schuldienst des Landes Hessen schon 5.477 Personen angestellt, die keinerlei pädagogische Ausbildung hatten. Dazu kamen rund 500 Beschäftigte, bei denen das Ministerium keine Angabe zur beruflichen Qualifikation machen konnte. Es gibt guten Grund anzunehmen, dass die Zahl der nicht qualifizierten Lehrkräfte seither noch weiter gestiegen ist. Damit setzt der Minister fahrlässig die Bildungschancen der Kinder und Jugendlichen in unserem Land aufs Spiel. Der dramatische Mangel an qualifizierten Lehrerinnen und Lehrern dokumentiert, dass diese Landesregierung in der Bildungspolitik am Ende ist. Im kommenden Jahr haben die Eltern in Hessen die Wahl zwischen dem quälenden ‚Weiter so!‘ von Schwarzgrün und einem Neuanfang mit der SPD“, betont Hofmann abschließend.

 
 

16.11.2017 in Wahlkreis

Dialog mit Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann (SPD)

 

Am Samstag (18.11.) von 10 bis 12 Uhr können Bürgerinnen und Bürger den Odenwälder Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann (SPD) treffen und mit ihm ins Gespräch kommen. Mit einem Infostand auf dem Marktplatz in Groß-Umstadt nimmt er teil an der bundesweiten Dialogwoche der SPD-Bundestagsfraktion. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, ihre Anliegen und Forderungen an die größte Oppositionsfraktion im deutschen Parlament zu formulieren.

 
 

16.11.2017 in Allgemein

Landtagswahl: Drei Bewerber bei der SPD für den Wahlkreis 50

 

SPD startet parteiinternes Auswahlverfahren

Mit Sebastian Cramer (Bessungen), Bijan Kaffenberger (Roßdorf) und Alexander Ludwig (Weiterstadt) bewerben sich in der SPD drei Personen für eine Kandidatur bei der Landtagswahl im Wahlkreis 50 (Darmstadt II). Die drei Bewerber werden sich in den nächsten Wochen in den einzelnen SPD-Gliederungen des Wahlkreises vorstellen. Die endgültige Entscheidung, wer für die SPD ins Rennen um das Landtagsmandat gehen wird, treffen die Sozialdemokraten auf einer Wahlkreiskonferenz am 19. Februar.

 
 

Unsere Kandidatin für den Bundestag

 

Mitmachen

 

 

Unsere Bundestagsabgeordneten

 

Unsere Landtagsabgeordnete

 

Termine

Alle Termine öffnen.

18.12.2017, 17:30 Uhr SPD DaDi : Unterbezirksvorstandssitzung

18.01.2018, 18:00 Uhr SPD Unterbezirk Darmstadt-Dieburg : Konferenz für den Landtagswahlkreis 51

22.01.2018, 18:00 Uhr SPD Unterbezirk Darmstadt-Dieburg : Konferenz für den Landtagswahlkreis 52

19.02.2018, 18:00 Uhr SPD Unterbezirk Darmstadt-Dieburg : Konferenz für den Landtagswahlkreis 50

Alle Termine